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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2013 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
091/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Geschäftsbericht 2013 des Jobcenters Ostalbkreis
Enthält Anlagen
052/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wesentliche Ergebnisse der Jahresrechnung 2013; mündlicher Bericht    
Ö 7  
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
059/2014  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
060/2014  
Ö 9  
Bezuschussung der "EULE - Gmünder Wissenswerkstatt" in Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
096/2014  
Ö 10  
Nahverkehrsplan für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
088/2014  
Ö 11  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung
Enthält Anlagen
087/2014  
Ö 12  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten
086/2014  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie für den Bereich A 7 bis zur Landesgrenze im Zuge der B 29
Enthält Anlagen
092/2014  
Ö 14  
Planung einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in Schwäbisch Gmünd auf dem Hardt
Enthält Anlagen
075-1/2014  
Ö 15  
Neuanträge auf Förderung der Schulsozialarbeit
085/2014  
Ö 16  
Entwicklungsstudie "Hochschulstrategie Ostalbkreis 2030" ? Auftragserteilung
102/2014  
Ö 17  
Berufsorientierungskonzept ZUKUNFTneu: Verlängerung des Modellversuchs
106/2014  
Ö 18  
Ergebnisse des Sozial- und Bildungsforums am 22. März 2014
Enthält Anlagen
098/2014  
Ö 19     Personalangelegenheiten    
Ö 19.1  
Wechsel der Geschäftsführung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
105/2014  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel folgende Gesellschafterbeschlüsse für die Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH zu fassen:

 

a)      Der bisherige Geschäftsführer der Gesellschaft, Herr Robert Filter, wird zum 30.06.2014 abberufen.

 

b)      Herr Filter wird zukünftig der Gesellschaft wieder in seiner früheren Funktion als Prokurist zur Verfügung stehen. Herrn Robert Filter wird daher ab 01.07.2014 die Einzelprokura (Alleinvertretungsberechtigung) erteilt.

 

c)       Herr Krankenhausdirektor Thomas Schneider wird ab 01.07.2014 zum neuen Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt.

Der neue Geschäftsführer, Herr Thomas Schneider, ist stets einzelvertretungsberechtigt und berechtigt, im Namen der Gesellschaft und als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen (Befreiung vom Verbot der Mehrfachvertretung gemäß §181 Alt. 2 BGB).

 

  1. Der Landrat wird ermächtigt, mit dem neuen Geschäftsführer einen entsprechenden Geschäftsführervertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Anmerkung:

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft hat per Umlaufbeschluss am 03.06.2014 die Ziffer 1 des Beschlussantrags der Gesellschafterversammlung empfohlen.

   
    24.06.2014 - Kreistag
    Ö 19.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).

Ö 19.2  
Beförderung von Frau Kreisamtfrau Sonja Schneider, Leiterin des Geschäftsbereichs Geschäftsstelle Kreistag beim Ostalbkreis, zur Kreisamtsrätin
066-1/2014  
Ö 19.3  
Beförderung von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Reinhold Schüler, Leiter der Rechnungsprüfung, zum Kreisverwaltungsdirektor
072/2014  
Ö 19.4  
Eingruppierung von Leitenden Beschäftigten der Landkreisverwaltung
103/2014  
Ö 19.5  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisamtsrat Hartmut Seibold, Sachbearbeiter beim Geschäftsbereich Sicherheit und Ordnung
100/2014  
Ö 19.6  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisvermessungsoberamtsrat Max Baumgärtner, Leiter des Sachgebiets Fertigungsaussage beim Geschäftsbereich Vermessung und Geoinformation
101/2014  
Ö 19.7  
Ausscheiden von Frau Katja Briegel, Leiterin des Geschäftsbereichs Controlling und Beteiligungsmanagement
107/2014  
Ö 20  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG
Enthält Anlagen
104/2014  
Ö 21  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO)
Enthält Anlagen
099/2014  
Ö 22  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co.KG
090/2014  
Ö 23  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
097/2014  
Ö 24  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 25  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 26  
Frageviertelstunde