Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2013 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
091/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Geschäftsbericht 2013 des Jobcenters Ostalbkreis
Enthält Anlagen
052/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wesentliche Ergebnisse der Jahresrechnung 2013; mündlicher Bericht    
Ö 7  
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
059/2014  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
060/2014  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / Der Kreistag beschließt:

 

 

Der Jahresabschluss 2012 des Ostalbkreises wird wie folgt festgestellt:

 

1.              In der Ergebnisrechnung mit

 

1.1              den ordentlichen Erträgen von              342.580.823,79

1.2              den ordentlichen Aufwendungen von              336.902.108,05

1.3              dem ordentlichen Ergebnis von              5.678.715,74

1.4              den außerordentlichen Erträgen von              294.886,75

1.5              den außerordentlichen Aufwendungen von              55.795,65

1.6              dem Sonderergebnis von              239.091,10

 

1.7              dem Gesamtergebnis der Ergebnisrechnung              5.917.806,84

 

 

2.              In der Finanzrechnung mit

 

2.1              den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von              325.519.311,30

2.2              den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von              320.309.719,29

2.3              dem Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender

              Verwaltungstätigkeit von              5.209.592,01

 

2.4              den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von              3.597.278,62

2.5              den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von              11.331.360,07

2.6              dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

              aus Investitionstätigkeit              -7.734.081,45

 

2.7              dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf von              -2.524.489,44

 

2.8              den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit              5.105.000,00

2.9              den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit              3.285.229,49

2.10              dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

              aus Finanzierungstätigkeit              1.819.770,51

 

2.11              der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum Ende

              des Haushaltsjahres von               -704.718,93

 

2.12              den haushaltsunwirksamen Einzahlungen               207.973.516,19

2.13              den haushaltsunwirksamen Auszahlungen               210.849.588,02

2.14              dem Überschuss/Bedarf aus haushaltsunwirksamen Ein- und

              Auszahlungen von              -2.876.071,83

 

2.15              dem Anfangsbestand an Zahlungsmitteln von              -11.700.347,14

 

2.16              dem Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende

              des Haushaltsjahres von              -15.281.137,90 *)

 

*) Im Endbestand sind Auszahlungen von Betriebsmitteln an die Kliniken in Höhe von 32.266.300 EUR enthalten, die noch als Forderungen gegenüber den Kliniken bestehen.

 

 

3.              Vermögensrechnung (Bilanz

 

              in Aktiva und Passiva mit einem

 

              3.1 Anfangsbestand zum 01.01.2012 von              298.250.594,54

 

              3.2 Endbestand zum 31.12.2012 von              315.284.029,07

 

4.              Rücklagen

 

4.1              Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des

              ordentlichen Ergebnisses              5.678.715,74

 

              Stand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen

              Ergebnisses zum 31.12.2012              5.678.715,74

 

4.2              Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses              239.091,10

 

              Stand der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses

              zum 31.12.2012              239.091,10

 

              Rücklagen insgesamt              5.917.806,84

 

5.              Stand der Rückstellungen zum 31.12.2012              40.500.416,50 *)

 

*) In den Rückstellungen ist der Betrag für die Nachsorge der Abfalldeponien in Höhe von 19.926.278,84 enthalten.

 

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    24.06.2014 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 9  
Bezuschussung der "EULE - Gmünder Wissenswerkstatt" in Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
096/2014  
Ö 10  
Nahverkehrsplan für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
088/2014  
Ö 11  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung
Enthält Anlagen
087/2014  
Ö 12  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten
086/2014  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie für den Bereich A 7 bis zur Landesgrenze im Zuge der B 29
Enthält Anlagen
092/2014  
Ö 14  
Planung einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in Schwäbisch Gmünd auf dem Hardt
Enthält Anlagen
075-1/2014  
Ö 15  
Neuanträge auf Förderung der Schulsozialarbeit
085/2014  
Ö 16  
Entwicklungsstudie "Hochschulstrategie Ostalbkreis 2030" ? Auftragserteilung
102/2014  
Ö 17  
Berufsorientierungskonzept ZUKUNFTneu: Verlängerung des Modellversuchs
106/2014  
Ö 18  
Ergebnisse des Sozial- und Bildungsforums am 22. März 2014
Enthält Anlagen
098/2014  
Ö 19     Personalangelegenheiten    
Ö 19.1  
Wechsel der Geschäftsführung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
105/2014  
Ö 19.2  
Beförderung von Frau Kreisamtfrau Sonja Schneider, Leiterin des Geschäftsbereichs Geschäftsstelle Kreistag beim Ostalbkreis, zur Kreisamtsrätin
066-1/2014  
Ö 19.3  
Beförderung von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Reinhold Schüler, Leiter der Rechnungsprüfung, zum Kreisverwaltungsdirektor
072/2014  
Ö 19.4  
Eingruppierung von Leitenden Beschäftigten der Landkreisverwaltung
103/2014  
Ö 19.5  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisamtsrat Hartmut Seibold, Sachbearbeiter beim Geschäftsbereich Sicherheit und Ordnung
100/2014  
Ö 19.6  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisvermessungsoberamtsrat Max Baumgärtner, Leiter des Sachgebiets Fertigungsaussage beim Geschäftsbereich Vermessung und Geoinformation
101/2014  
Ö 19.7  
Ausscheiden von Frau Katja Briegel, Leiterin des Geschäftsbereichs Controlling und Beteiligungsmanagement
107/2014  
Ö 20  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG
Enthält Anlagen
104/2014  
Ö 21  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO)
Enthält Anlagen
099/2014  
Ö 22  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co.KG
090/2014  
Ö 23  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
097/2014  
Ö 24  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 25  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 26  
Frageviertelstunde