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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 28.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stadthalle Aalen
Ort: Berliner Platz 1, 73430 Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Herrn Dr. Joachim Bläse, Schwäbisch Gmünd, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen und Nachrücken von Herrn Wendelin Schmid, Schwäbisch Gmünd, in den Kreistag
153/2020  
Ö 4  
Wahl des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistags
151/2020  
Ö 5  
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Änderung der Besetzung des Ältestenrats
159/2020  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen
154/2020  
Ö 5.3  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
156/2020  
Ö 5.4  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
157/2020  
Ö 5.5  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
166/2020  
Ö 5.6  
Änderung der Besetzung des Stiftungsausschusses
158/2020  
Ö 5.7  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
161/2020  
Ö 5.8  
Änderung der Besetzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR
160/2020  
Ö 5.9  
Änderung der Besetzung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Ostalb
162/2020  
Ö 5.10  
Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Baden-Württemberg
165/2020  
Ö 5.11  
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Ostalb Mobil GmbH
164/2020  
Ö 5.12  
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallwirtschaft mbH (GOA)
167/2020  
Ö 5.13  
Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung des Schulverbands für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd
163/2020  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2019 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
150/2020  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) und Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der WiRO
Enthält Anlagen
152/2020  
Ö 8  
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2019 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2019
Enthält Anlagen
119/2020  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1.    Der Kreistag nimmt die Abfallbilanz 2019 des Ostalbkreises zur Kenntnis.

 

  1.    Der Kreistag nimmt den Jahresabschluss 2019 der GOA zustimmend zur Kenntnis.

 

  1.    Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der GOA

 

a)         den testierten Jahresabschluss zum 31.12.2019 mit einem Jahresüberschuss von 2.564.547,42 € festzustellen und zu genehmigen
 

b)        der Vorabgewinnausschüttung im Dezember 2019 von 2.000.000,00 €
der weiteren Gewinnausschüttung im Juli 2020 von 500.000,00 €
und dem Gewinnvortrag von    64.547,42
zuzustimmen

 

c)         entsprechend dem Vorschlag des Aufsichtsrats der GOA die Firma Dr. Erhart GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Bad Wörishofen, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie mit der Prüfung nach § 53 HGrG zu beauftragen.

 

4. Der Kreistag ermächtigt Frau Gabriele Seefried in der Gesellschafterversammlung der GOA der Entlastung der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2019 zuzustimmen.

 

 

   
    28.07.2020 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Ziffer 1-3 des Beschlussantrags wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Ziffer 4 des Beschlussantrags wird einstimmig zugestimmt.

Ö 9  
Positionspapier für einen Mobilitätspakt zwischen Aalen und Heidenheim
Enthält Anlagen
098-3/2020  
Ö 10  
Fortschreibung des Sozialberichts Ostalbkreis
Enthält Anlagen
025-1/2020  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Geschäftsbericht 2019 des Jobcenters Ostalbkreis
Enthält Anlagen
138/2020  
Ö 12  
Gesundheitsakademie Ostalb in Ellwangen
Enthält Anlagen
133/2020  
Ö 13  
Konzept zur weiteren Vorsorge wegen der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
148/2020  
Ö 14  
Einmalige Corona-Prämie für die Beschäftigten der Kliniken Ostalb
170/2020  
Ö 15  
Bauliche Umsetzung im Rahmen der strategischen Entwicklung Medizinkonzept 2025 am Standort Ostalb-Klinikum Aalen
Enthält Anlagen
084-1/2020  
Ö 16  
Grundsatzentscheidung zur baulichen Entwicklung der Stauferklinik in Mutlangen
Enthält Anlagen
140-1/2020  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zum Bau einer Integrierten Regionalleitstelle Ostwürttemberg
Enthält Anlagen
137-2/2020  
Ö 18  
Teilung/Neuorganisation des Kreisberufsschulzentrums Ellwangen zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
130/2020  
Ö 19  
Neubau eines Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal - Beauftragung eines Landschaftsplaners
Enthält Anlagen
169/2020  
Ö 20  
Festsetzung der Dienstbezüge von Herrn Landrat Dr. Joachim Bläse
147/2020  
Ö 21  
Annahme von Spenden und Sponsoring
149/2020  
Ö 22  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 23  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 24  
Frageviertelstunde