Antrag der Verwaltung

Der Verwaltungsrat der Kliniken Ostalb gkAöR setzt sich aufgrund einer Änderung bei der CDU-Kreistagsfraktion wie folgt neu zusammen:

CDU-Fraktion (6 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Dr. Eberhard Schwerdtner (Sprecher)  Wolfgang Steidle

Richard Arnold     Ralf Schamberger

       (bisher: Dr. Joachim Bläse)

Karl Bux      Armin Burger

Rainer Knecht      Manfred Fischer

Dr. Gunter Bühler     Georg Ruf

Stephanie Eßwein     Dr. Peter Högerle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Volker Grab (Sprecher)    Elmar Hägele

Dr. Rolf Siedler     Erwin Schweizer

Veronika Gromann     Ute Schlipf

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Sigrid Heusel (Sprecherin)    Peter Gangl

Thilo Rentschler     Egon Ocker

Dr. Carola Merk-Rudolph    Cav. Mario Capezzuto

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Herbert Witzany     Jürgen Opferkuch

Karl Hilsenbek (Sprecher)    Gerd Dannenmann

Heidi Borbély      Adrian Schlenker

Fraktion AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Dr. Frank Gläser     Andreas Wörner

Fraktion Die LINKE (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Roland Hamm     Cynthia Schneider

Sachverhalt/Begründung

Der Verwaltungsrat Kliniken gkAöR besteht aus dem Landrat kraft Amtes als Vorsitzender und 17 weiteren Mitgliedern aus der Mitte des Kreistags. Die Zusammensetzung des Verwaltungsrats Kliniken gkAöR ergibt sich aus § 8 Abs. 1 der Anstaltssatzung für die Kliniken Ostalb gkAöR.

Durch das Ausscheiden von Herrn Dr. Joachim Bläse, CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage 153/2020) sind zahlreiche Ausschüsse und sonstige Gremien neu zu besetzen.

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 8. Juli 2020 eine Änderung bei der Besetzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR mitgeteilt. Diese Änderung ist gegenüber der bisherigen Besetzung grau hinterlegt.

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien im Wege der Einigung zu beschließen.

Sichtvermerke

gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat