Antrag der Verwaltung

Der Stiftungsausschuss setzt sich aufgrund von Änderungen bei der AfD-Kreistagsfraktion wie folgt neu zusammen:

CDU-Fraktion (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder   Stellvertretende Mitglieder

Karl Bux     Armin Burger

Rainer Knecht (Sprecher)   Manfred Fischer

Andrea Schnele    Ralf Leinberger

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder   Stellvertretende Mitglieder

Volker Grab     Ute Schlipf

Hubert Thalheimer (Sprecher)  Bennet Müller

SPD-Fraktion (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied   Stellvertretendes Mitglied

Herbert Hieber    Cav. Mario Capezzuto

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied   Stellvertretendes Mitglied

Karl Hilsenbek    Armin Kiemel

Fraktion AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied   Stellvertretende Mitglieder

Dr. Frank Gläser    Wolfgang Wacker

(bisher: Wolfgang Wacker)   (bisher: Susanne Mützel)

      Susanne Mützel
      (bisher: Dr. Frank Gläser)

Sachverhalt/Begründung

Der Stiftungsausschuss besteht gemäß § 6 der Satzung der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) aus dem Landrat als Vorsitzenden, dem Oberbürgermeister der Stadt Ellwangen und acht weiteren vom Kreistag zu wählenden Mitgliedern. Von diesen weiteren Mitgliedern müssen zumindest 6 auch dem Kreistag angehören; dasselbe gilt entsprechend für die Stellvertreter. Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 15. Juli 2019 die Sitze der beschließenden Ausschüsse und verschiedenen Gremien außerhalb des Kreistags auf die Kreistagsfraktionen sowie die fraktionslosen Mitglieder des Kreistags aufgeteilt.

Durch das Ausscheiden von Herrn Siegfried Schwarzl, AfD-Fraktion (Sitzungsvorlage 099/2020) sind zahlreiche Ausschüsse neu zu besetzen.

Die AfD-Fraktion hat mit Schreiben vom 9. Juli 20202 Änderungen bei der Besetzung des Stiftungsausschusses mitgeteilt.

Änderungen gegenüber der bisherigen Besetzung sind grau hinterlegt.

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien im Wege der Einigung zu beschließen.

Sichtvermerke

gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat