Antrag der Verwaltung

Der Betriebsausschuss Klinikimmobilien setzt sich aufgrund einer Änderung der CDU-Kreistagsfraktion wie folgt neu zusammen:

CDU-Fraktion (6 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Dr. Eberhard Schwerdtner (Sprecher)  Wolfgang Steidle

Richard Arnold     Ralf Schamberger

       (bisher: Dr. Joachim Bläse)

Karl Bux      Armin Burger

Rainer Knecht      Manfred Fischer

Dr. Gunter Bühler     Georg Ruf

Stephanie Eßwein     Dr. Peter Högerle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Volker Grab (Sprecher)    Elmar Hägele

Dr. Rolf Siedler     Erwin Schweizer

Veronika Gromann     Ute Schlipf

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Sigrid Heusel (Sprecherin)    Peter Gangl

Thilo Rentschler     Egon Ocker

Dr. Carola Merk-Rudolph    Cav. Mario Capezzuto

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Herbert Witzany     Jürgen Opferkuch

Karl Hilsenbek (Sprecher)    Gerd Dannenmann

Heidi Borbély      Adrian Schlenker

Fraktion AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretende Mitglieder

Dr. Frank Gläser     Andreas Wörner

       Wolfgang Wacker

Fraktion Die LINKE (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretende Mitglieder

Roland Hamm     Cynthia Schneider

       Alexander Relea-Linder

Sachverhalt/Begründung

Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 15. Juli 2019 die Zahl der Sitze der beschließenden Ausschüsse des Kreistags festgelegt und die Sitze der beschließenden Ausschüsse und verschiedenen Gremien außerhalb des Kreistags auf die Kreistagsfraktionen sowie die fraktionslosen Mitglieder des Kreistags aufgeteilt.

Durch das Ausscheiden von Herrn Dr. Joachim Bläse, CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage 153/2020) sind zahlreiche Ausschüsse neu zu besetzen.

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 8. Juli 2020 eine Änderung bei der Besetzung des Betriebsausschusses Klinikimmobilien mitgeteilt. Diese Änderung ist gegenüber der bisherigen Besetzung grau hinterlegt.

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien im Wege der Einigung zu beschließen.

Sichtvermerke

gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat