Antrag der Verwaltung

Die Verbandsversammlung des Schulverbands Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd setzt sich aufgrund einer Änderung bei der AfD-Kreistagsfraktion wie folgt neu zusammen:

CDU-Fraktion (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Daniela Dinser     Inge Birkhold

Ralf Schamberger     Stephanie Eßwein

Hans-Josef Miller     Karl Bux

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Veronika Gromann     Dr. Susanne Garreis

SPD-Fraktion (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Sigrid Heusel      Cav. Mario Capezzuto

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Adrian Schlenker     Martin Mager

Fraktion AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretendes Mitglied

Wolfgang Wacker     Susanne Mützel

(bisher: Siegfried Schwarzl)

Sachverhalt/Begründung

Gemäß § 5 der Satzung des Schulverbands für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd besteht die Verbandsversammlung aus den gesetzlichen Vertretern der Verbandsmitglieder und aus 14 weiteren Vertretern, von denen je sieben auf die beiden Verbandsmitglieder (Stadt Schwäbisch Gmünd und Ostalbkreis) entfallen. Die Amtszeit der weiteren Vertreter richtet sich nach der Amtszeit der kommunalen Mandatsträger.

Durch das Ausscheiden von Herrn Siegfried Schwarzl, AfD-Fraktion (Sitzungsvorlage 099/2020) sind zahlreiche Ausschüsse und sonstige Gremien neu zu besetzen.

Die AfD-Kreistagsfraktion hat mit Schreiben vom 9. Juli 2020 eine Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung des Schulverbands Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd mitgeteilt. Diese Änderung gegenüber der bisherigen Besetzung ist grau hinterlegt.

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien im Wege der Einigung zu beschließen.

Sichtvermerke

gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat