Antrag der Verwaltung

Der Kreistag nimmt folgende Änderungen bei den Kreistagsfraktionen CDU und AfD bei der Zusammensetzung des Ältestenrats zur Kenntnis:

CDU-Fraktion (4 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder

Daniela Dinser  Manfred Fischer

(bisher: Dr. Joachim Bläse)

Dr. Gunter Bühler  Georg Ruf

Wolfgang Steidle  Franz Xaver Ladenburger

Christoph Konle  Nikolaus Ebert

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder

Volker Grab   Veronika Gromann

Bennet Müller   Julia Landgraf-Schmid

SPD-Fraktion (2 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder

Dr. Carola Merk-Rudolph Sigrid Heusel

Thilo Rentschler  Frederick Brütting

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (2 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder

Peter Traub   Gerd Dannenmann

Karl Hilsenbek  Adrian Schlenker

AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied Stellvertretende Mitglieder

Wolfgang Wacker   Susanne Mützel

    (bisher: Siegfried Schwarzl)

    Dr. Frank Gläser
    (bisher: Andreas Wörner)

Die LINKE (1 Mitglied)

Ordentliches Mitglied Stellvertretende Mitglieder

Cynthia Schneider  Roland Hamm

    Alexander Relea-Linder

FDP (1 Mitglied)

Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied

Michael Lang   Manuel Reiger

Sachverhalt/Begründung

Aufgrund § 11 der Hauptsatzung des Ostalbkreises wird ein Ältestenrat gebildet. Der Ältestenrat ist kein Ausschuss des Kreistags, sondern ein Gremium eigener Art. Nach § 2 der Geschäftsordnung des Kreistags gehören außer dem Landrat als Vorsitzenden Kreisräte aller Fraktionen des Kreistags an. Die Kreisräte werden von den Fraktionen aus ihrer Mitte in den Ältestenrat entsandt. Ihre Zahl wird durch Vereinbarung zwischen den Fraktionen im Verhältnis der Zahl ihrer Mitglieder im Kreistag festgelegt.

In den Sitzungen des Ältestenrats am 3. Juni und 27. Juni 2019 und in Abstimmungsgesprächen mit den Vertretern der Fraktionen sowie den fraktionslosen Mitgliedern des neu gewählten Kreistags hat man sich über die Zusammensetzung des Ältestenrats verständigt.

Durch das Ausscheiden von Herrn Dr. Joachim Bläse, CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage 153/2020) und Herrn Siegfried Schwarzl, AfD-Fraktion (Sitzungsvorlage 099/2020) sind zahlreiche Ausschüsse neu zu besetzen.

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 8. Juli 2020 und die AfD-Fraktion mit Schreiben vom 9. Juli 2020 Änderungen bei der Besetzung des Ältestenrats mitgeteilt.

Änderungen gegenüber der bisherigen Besetzung sind grau hinterlegt.

Sichtvermerke

gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat