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Vorlage - 165/2020
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Antrag der Verwaltung
Die Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Baden-Württemberg setzt sich aufgrund einer Änderung bei der CDU-Kreistagsfraktion wie folgt zusammen:
Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied
Richard Arnold (CDU) Volker Grab (Bündnis 90/Die Grünen) (bisher: Dr. Joachim Bläse (CDU))
Sachverhalt/Begründung
Gemäß § 9 der Satzung des Sparkassenverbandes hat der Ostalbkreis für die Verbands-versammlung des Sparkassenverbands Baden-Württemberg Vertreter zu bestellen. Die Mitglieder im Sparkassenverband müssen auch im Verwaltungsrat der Kreissparkasse vertreten sein. Der Trägerabgeordnete und dessen Stellvertreter werden für die Amts-periode des Kreistags bestellt.
Durch das Ausscheiden von Herrn Dr. Joachim Bläse, CDU-Kreistagsfraktion (Sitzungsvorlage 153/2020) sind zahlreiche Ausschüsse und sonstige Gremien neu zu besetzen.
Die CDU-Kreistagsfraktion hat mit Schreiben vom 8. Juli 2020 eine Änderung bei der Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Baden-Württemberg mitgeteilt. Diese Änderung ist gegenüber der bisherigen Besetzung grau hinterlegt.
Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien im Wege der Einigung zu beschließen.
Sichtvermerke
gez. Rief, Geschäftsstelle Kreistag gez. Wolf, Dezernat I gez. Kurz, Dezernat II gez. Pavel, Landrat
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