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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
224/2016  
Ö 4  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2017 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
190/2016  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
191/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geänderten Finanzbeziehung Bund-Land-Kreis-Kommunen
Enthält Anlagen
232/2016  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
234/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Dem Haushaltsplan 2017 mit den dargestellten und im „Grünen Deckblatt“ detailliert aufgeführten Veränderungen wird zugestimmt.

 

  1. Der „Mittelfristigen Finanzplanung“ (vgl. Anlagen 1 und 2) wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wichtige Veränderungen seit Einbringung des Haushaltsplanentwurfs:

 

Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ für den Haushaltsplan 2017 beinhaltet die seit der Einbringung im Kreistag am 08.11.2016 eingetretenen Veränderungen und die Ergebnisse der Beratungen in den Ausschüssen.

 

Im Ergebnishaushalt erhöhen sich die Erträge von 415.861.949 um

1.573.146 auf 417.435.095 . Die Aufwendungen von 410.123.593

erhöhen sich um 623.670 auf 410.747.263 .

 

Damit erhöhen sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um

1.573.146 von 412.469.156 auf 414.042.302 . Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich um 623.670 von 395.754.341

auf 396.378.011 .

 

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit bleiben mit 3.356.250 € unverändert, die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit mit 21.985.305 € ebenso.

 

Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf verringert sich damit um 949.476 von (-) 1.914.240 auf (-) 964.764 .

 

Die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten reduzieren sich von 2.759.000 € um 925.000 € auf 1.834.000 €. Die Tilgung von Krediten bleibt mit 2.783.062 € unverändert.

 

Unter Berücksichtigung des veranschlagten Finanzierungsmittelbedarfs aus Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten) ergibt sich eine Veränderung des veranschlagten Finanzierungsmittelbestandes zum Ende das Haushaltsjahres 2017 von

(-) 1.913.826 gegenüber bisher (-) 1.938.302 .

 

   
    20.12.2016 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Landrat Pavel ruft die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 des Ostalbkreis einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017 auf.

 

Der Haushaltssatzung 2017 in der nachfolgenden Fassung mit Haushaltsplan sowie der Mittelfristigen Finanzplanung 2016 - 2020 samt Anlagen und den Wirtschaftsplänen der Klinik-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017 wird bei einer Gegenstimme mehrheitlich zugestimmt.

Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
178/2016  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2017 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
230/2016  
Ö 10  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Beauftragung des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb und der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
Enthält Anlagen
225/2016  
Ö 11  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
186/2016  
Ö 12  
Verwendung der Bilanzgewinne der Kliniken des Ostalbkreises aus vergangenen Wirtschaftsjahren in der freien Kapitalrücklage zur Reduzierung der Jahresfehlbeträge der Kliniken im Jahr 2016
231/2016  
Ö 13  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Kliniken und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss c) Sozialausschuss
227/2016  
Ö 14  
Bestellung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr zum Leiter des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement
223/2016  
Ö 15  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Josef Gutknecht, Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei    
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
228/2016  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17.1  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung 2016 für das Stauferklinikum
238/2016  
Ö 17.2  
Vergabe der Durchleuchtungsanlage Endoskopie am Ostalb-Klinikum Aalen
239/2016  
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau