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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
224/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / Der Kreistag beschließt:

 

Der Jahresabschluss 2015 des Ostalbkreises wird wie folgt festgestellt:

 

1. In der Ergebnisrechnung mit

 

1.1 den ordentlichen Erträgen von 394.352.454,68

1.2 den ordentlichen Aufwendungen von 382.375.665,52

1.3 dem ordentlichen Ergebnis von 11.976.789,16

1.4 den außerordentlichen Erträgen von 85.923,63

1.5 den außerordentlichen Aufwendungen von 565.165,17

1.6 dem Sonderergebnis von -479.241,54

 

1.7 dem Gesamtergebnis der Ergebnisrechnung 11.497.547,62

 

2. In der Finanzrechnung mit

 

2.1 den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 386.511.848,33

2.2 den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 363.626.425,81

2.3 dem Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender

Verwaltungstätigkeit von 22.885.422,52

 

2.4 den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 1.248.965,45

2.5 den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 20.992.555,17

2.6 dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

aus Investitionstätigkeit -19.743.589,72


2.7 dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf von 3.141.832,80

 

2.8 den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 4.980.000,00

2.9 den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.787.057,71

2.10 dem Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

aus Finanzierungstätigkeit 2.192.942,29

 

2.11 der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum Ende

des Haushaltsjahres von 5.334.755,09

 

2.12 den haushaltsunwirksamen Einzahlungen248.652.882,32

2.13 den haushaltsunwirksamen Auszahlungen 249.134.227,95

2.14 dem Überschuss/Bedarf aus haushaltsunwirksamen Ein- und

Auszahlungen von -481.345,63

 

2.15 dem Anfangsbestand an Zahlungsmitteln von -22.153.526,70

 

2.16 dem Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende

des Haushaltsjahres von -17.300.097,24 € *)

 

*) Im Endbestand sind Auszahlungen von Betriebsmitteln an die Kliniken in Höhe von

41.116.300,00 EUR enthalten, die noch als Forderungen gegenüber den Kliniken bestehen.

 

3. Vermögensrechnung (Bilanz)

 

in Aktiva und Passiva mit einem

3.1 Anfangsbestand zum 01.01.2015 von 304.159.645,43

3.2 Endbestand zum 31.12.2015 von 314.618.644,47

 

4. Rücklagen

4.1 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des

ordentlichen Ergebnisses 11.976.789,16

 

Stand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen

Ergebnisses zum 31.12.2015 30.821.268,87

 

4.2 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen

des Sonderergebnisses 250.462,97

 

Stand der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses

zum 31.12.2015 0,00

 

Rücklagen insgesamt 30.821.268,87

 

5. Stand der Rückstellungen zum 31.12.2015 29.128.715,11 €*)

 

*) In den Rückstellungen ist der Betrag für die Nachsorge der Abfalldeponien in Höhe von

17.063.952,83 € enthalten.

 

   
    05.12.2016 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen dem Kreistag einstimmig den festgestellten Jahresabschluss 2015 des Ostalbkreises zu beschließen.

   
    20.12.2016 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 4  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2017 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
190/2016  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
191/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geänderten Finanzbeziehung Bund-Land-Kreis-Kommunen
Enthält Anlagen
232/2016  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
234/2016  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
178/2016  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2017 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
230/2016  
Ö 10  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Beauftragung des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb und der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
Enthält Anlagen
225/2016  
Ö 11  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
186/2016  
Ö 12  
Verwendung der Bilanzgewinne der Kliniken des Ostalbkreises aus vergangenen Wirtschaftsjahren in der freien Kapitalrücklage zur Reduzierung der Jahresfehlbeträge der Kliniken im Jahr 2016
231/2016  
Ö 13  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Kliniken und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss c) Sozialausschuss
227/2016  
Ö 14  
Bestellung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr zum Leiter des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement
223/2016  
Ö 15  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Josef Gutknecht, Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei    
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
228/2016  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17.1  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung 2016 für das Stauferklinikum
238/2016  
Ö 17.2  
Vergabe der Durchleuchtungsanlage Endoskopie am Ostalb-Klinikum Aalen
239/2016  
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau