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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
224/2016  
Ö 4  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2017 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
190/2016  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
191/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geänderten Finanzbeziehung Bund-Land-Kreis-Kommunen
Enthält Anlagen
232/2016  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
234/2016  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
178/2016  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2017 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
230/2016  
Ö 10  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Beauftragung des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb und der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
Enthält Anlagen
225/2016  
Ö 11  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
186/2016  
Ö 12  
Verwendung der Bilanzgewinne der Kliniken des Ostalbkreises aus vergangenen Wirtschaftsjahren in der freien Kapitalrücklage zur Reduzierung der Jahresfehlbeträge der Kliniken im Jahr 2016
231/2016  
Ö 13  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Kliniken und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss c) Sozialausschuss
227/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit (künftig Betriebsausschuss Klinikimmobilien) wird im Wege der Einigung wie folgt neu gebildet:

 

CDU-Fraktion (8 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Dr. Eberhard Schwerdtner

Richard Arnold

Karl Bux

Rainer Knecht

Dr. Gunter Bühler

Dr. Peter Högerle

Peter Seyfried

Celestino Piazza

Stellvertretende Mitglieder

 

Manfred Traub

Dr. Joachim Bläse

Edwin Hahn

Manfred Fischer

Georg Ruf

Ellen Eva Renz

Jutta Heim-Wenzler

Dr. Stefan Scheffold, MdL

 

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Sigrid Heusel

Dr. Carola Merk-Rudolph

Thilo Rentschler

Stellvertretende Mitglieder

 

Josef Mischko

Marlies Büker

Cav. Mario Capezzuto

 

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Herbert Witzany

Karl Hilsenbek

Dr. Jürgen Wacker

Stellvertretende Mitglieder

 

Jürgen Opferkuch

Gerd Dannenmann

Klemens Stöckle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Volker Grab

Wolfgang Schurr

Stellvertretende Mitglieder

 

Elmar Hägele

Walter Havemann

Karl-Andreas Tickert

 

  1. Auf Vorschlag des Kreisjugendrings Ostalb e.V. wird Frau Caroline Grandy als stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses zur Nachfolgerin für Frau Sabine Rink gewählt.

 

  1. Auf Vorschlag des Kreisfrauenrats Ostalb e.V. wird Frau Maria Markert als stellvertretendes beratendes Mitglied des Sozialausschusses zur Nachfolgerin für Frau Christina Wieland gewählt.

 

   
    20.12.2016 - Kreistag
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit im Wege der Einigung durch eine offene Wahl per Akklamation wie folgte einstimmig neu gebildet (siehe TOP 1):

 

CDU-Fraktion (8 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Dr. Eberhard Schwerdtner

Richard Arnold

Karl Bux

Rainer Knecht

Dr. Gunter Bühler

Dr. Peter Högerle

Peter Seyfried

Celestino Piazza

Stellvertretende Mitglieder

 

Manfred Traub

Dr. Joachim Bläse

Edwin Hahn

Manfred Fischer

Georg Ruf

Ellen Eva Renz

Jutta Heim-Wenzler

Dr. Stefan Scheffold, MdL

 

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Sigrid Heusel

Dr. Carola Merk-Rudolph

Thilo Rentschler

Stellvertretende Mitglieder

 

Josef Mischko

Marlies Büker

Cav. Mario Capezzuto

 

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Herbert Witzany

Karl Hilsenbek

Dr. Jürgen Wacker

Stellvertretende Mitglieder

 

rgen Opferkuch

Gerd Dannenmann

Klemens Stöckle

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder):

 

Ordentliche Mitglieder

 

Volker Grab

Wolfgang Schurr

Stellvertretende Mitglieder

 

Elmar Hägele

Walter Havemann

Karl-Andreas Tickert

 

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung zu Nr. 2 und Nr. 3 einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).

 

Ö 14  
Bestellung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr zum Leiter des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement
223/2016  
Ö 15  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Josef Gutknecht, Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei    
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
228/2016  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17.1  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung 2016 für das Stauferklinikum
238/2016  
Ö 17.2  
Vergabe der Durchleuchtungsanlage Endoskopie am Ostalb-Klinikum Aalen
239/2016  
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau