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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
224/2016  
Ö 4  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2017 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
190/2016  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
191/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geänderten Finanzbeziehung Bund-Land-Kreis-Kommunen
Enthält Anlagen
232/2016  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
234/2016  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
178/2016  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2017 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
230/2016  
Ö 10  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Beauftragung des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb und der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
Enthält Anlagen
225/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt / Kreistag beschließt die öffentliche Beauftragung

  1. der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts und ihrer Tochtergesellschaften mit der Erbringung medizinischer Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse mittels Betrauungsakt (Anlage 1),
  2. der Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Erbringung pflegerischer Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse mittels Betrauungsakt (Anlage 2),
  3. des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb mit der Erbringung medizinischer Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse mittels Betrauungsakt (Anlage 3).

 

   
    06.12.2016 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    20.12.2016 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung bei einer Enthaltung mehrheitlich zu.

Ö 11  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
186/2016  
Ö 12  
Verwendung der Bilanzgewinne der Kliniken des Ostalbkreises aus vergangenen Wirtschaftsjahren in der freien Kapitalrücklage zur Reduzierung der Jahresfehlbeträge der Kliniken im Jahr 2016
231/2016  
Ö 13  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Kliniken und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss c) Sozialausschuss
227/2016  
Ö 14  
Bestellung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr zum Leiter des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement
223/2016  
Ö 15  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Josef Gutknecht, Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei    
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
228/2016  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17.1  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung 2016 für das Stauferklinikum
238/2016  
Ö 17.2  
Vergabe der Durchleuchtungsanlage Endoskopie am Ostalb-Klinikum Aalen
239/2016  
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau