Antrag der Verwaltung
- Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit (künftig Betriebsausschuss Klinikimmobilien) wird im Wege der Einigung wie folgt neu gebildet:
CDU-Fraktion (8 Mitglieder):
Ordentliche Mitglieder Dr. Eberhard Schwerdtner Richard Arnold Karl Bux Rainer Knecht Dr. Gunter Bühler Dr. Peter Högerle Peter Seyfried Celestino Piazza | Stellvertretende Mitglieder Manfred Traub Dr. Joachim Bläse Edwin Hahn Manfred Fischer Georg Ruf Ellen Eva Renz Jutta Heim-Wenzler Dr. Stefan Scheffold, MdL |
SPD-Fraktion (3 Mitglieder):
Ordentliche Mitglieder Sigrid Heusel Dr. Carola Merk-Rudolph Thilo Rentschler | Stellvertretende Mitglieder Josef Mischko Marlies Büker Cav. Mario Capezzuto |
Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):
Ordentliche Mitglieder Herbert Witzany Karl Hilsenbek Dr. Jürgen Wacker | Stellvertretende Mitglieder Jürgen Opferkuch Gerd Dannenmann Klemens Stöckle |
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder):
Ordentliche Mitglieder Volker Grab Wolfgang Schurr | Stellvertretende Mitglieder Elmar Hägele Walter Havemann Karl-Andreas Tickert |
- Auf Vorschlag des Kreisjugendrings Ostalb e.V. wird Frau Caroline Grandy als stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses zur Nachfolgerin für Frau Sabine Rink gewählt.
- Auf Vorschlag des Kreisfrauenrats Ostalb e.V. wird Frau Maria Markert als stellvertretendes beratendes Mitglied des Sozialausschusses zur Nachfolgerin für Frau Christina Wieland gewählt.
Sachverhalt/Begründung
- Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 22. Juli 2014 die Zahl der Sitze der beschließenden Ausschüsse des Kreistags festgelegt und die Sitze der beschließenden Ausschüsse und verschiedenen Gremien außerhalb des Kreistags auf die Kreistagsfraktionen sowie die fraktionslosen Mitglieder des Kreistags aufgeteilt.
In dieser Sitzung wurde einstimmig im Wege der Einigung Herr Dr. Stefan Scheffold als ordentliches Mitglied und Herr Celestino Piazza als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kliniken und Gesundheit gewählt. Im Zuge der Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises und deren Überführung in eine gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts hat die CDU-Fraktion den Wunsch geäußert − analog der Besetzung des Verwaltungsrats Kliniken − im Ausschuss für Kliniken und Gesundheit die jeweiligen Funktionen von Herrn Dr. Stefan Scheffold und Herrn Celestino Piazza zu tauschen, so dass künftig Herr Celestino Piazza als ordentliches Mitglied und Herr Dr. Stefan Scheffold als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kliniken und Gesundheit vertreten ist.
Diese Änderung der Funktionen hat eine Neubildung des Ausschusses für Kliniken und Gesundheit zur Folge, wobei alle bisherigen Mitglieder mit Ausnahme der zu ersetzenden wiederbestellt werden.
Mit der Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb „Immobilien Kliniken Ostalb“ und der Änderung der Hauptsatzung geht der jetzige Ausschuss für Kliniken und Gesundheit in den zukünftigen Betriebsausschuss Klinikimmobilien über. Der Bereich Gesundheit wird in diesem Zuge dem Sozialausschuss zugeordnet, weshalb dieser im Rahmen der Änderung der Hauptsatzung zum Ausschuss für Soziales und Gesundheit umbenannt wird.
- Auf Vorschlag des Kreisjugendrings Ostalb e.V. wurde Frau Sabine Rink in der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 22. Juli 2014 als stellvertretendes Mitglied von Herrn Michael Wagner bestellt. Frau Rink ist seit kurzem nicht mehr in der Jugendarbeit tätig und kann somit diese Vertretung nicht mehr wahrnehmen. Am 23. November 2016 hat der Kreisjugendring Ostalb e.V. mitgeteilt, dass Frau Caroline Grandy künftig die Stellvertretung von Herrn Michael Wagner im Jugendhilfeausschuss übernehmen soll.
- Auf Vorschlag des Kreisfrauenrats Ostalb e.V. wurde Frau Christina Wieland in der Sitzung des Kreistags am 16. Dezember 2014 als stellvertretendes Mitglied von Frau Margot Wagner bestellt. Das Amt von Frau Wieland im Kreisfrauenrat Ostalb e.V. endete im November 2016. Sie kann somit diese Vertretung nicht mehr wahrnehmen. Am 1. Dezember 2016 hat der Kreisfrauenrat Ostalb e.V. mitgeteilt, dass Frau Maria Markert künftig die Stellvertretung von Frau Margot Wagner im Sozialausschuss übernehmen soll.
Im Ostalbkreis bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen im Wege der Einigung zu beschließen.
