Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 26.05.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Stadthalle Aalen
Ort:	Berliner Platz 1, 73430 Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Herrn Siegfried Schwarzl, Lorch, aus dem Kreistag zum 31.07.2020 b) Feststellung von Hinderungsgründen und Nachrücken von Herrn Andreas Grimm, Ellwangen (Jagst), in den Kreistag zum 01.08.2020	099/2020
Ö 4		Bericht zur Corona-Krise im Ostalbkreis - Mündlicher Vortrag
Ö 5		Bericht über die Sicherheitslage im Ostalbkreis	094/2020
Ö 6		EU-Strukturförderung 2021 bis 2027 - Beteiligung des Ostalbkreises am Wettbewerb RegioWIN 2030	076/2020
Ö 7		Ambulante Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Einbringung	097/2020
Ö 8		Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	075-1/2020
Ö 9		Ausweitung der Serviceleistungen im Bereich Abfallwirtschaft	074-1/2020
Ö 10		Änderung des Gesellschaftervertrages der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH	072/2020
Ö 11		Ostalb-ÖPNV in der Corona-Krise - Lagedarstellung und Maßnahmenpaket	071-1/2020
Ö 12		Positionspapier für einen Mobilitätspakt zwischen Aalen und Heidenheim	098/2020
Ö 13		Fortschreibung des Teilhabeplans für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung	024-1/2020
Ö 14		Konzept zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Klinikgebäuden	060/2020
Ö 15		Feststellung von Schlussabrechnungen
Ö 15.1		Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Mensa am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd	064/2020
Ö 15.2		Feststellung der Schlussabrechnung für den Kauf, die Umsetzung und den Umbau der Gebäudemodulanlage am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd	091/2020
Ö 15.3		Feststellung der Schlussabrechnung für den Anbau und Umbau der Fleischerei- und Bäckereiwerkstätten des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd	037/2020
Ö 15.4		Feststellung der Schlussabrechnung für den Erweiterungsbau Theorieräume am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd	036/2020
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Die Schlussabrechnung für den Erweiterungsbau Theorieräume am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd wird mit Gesamtkosten von 3.717.449,21 € anerkannt. Die Überschreitung des Kostenrahmens um 122.265,21 € wird genehmigt.

	26.05.2020 - Kreistag
	Ö 15.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).
Ö 15.5		Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Oberbettringer Straße 177/1 in Schwäbisch Gmünd-Bettringen	034/2020
Ö 15.6		Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Knöcklingstraße 16 in Aalen-Unterkochen	033/2020
Ö 15.7		Feststellung der Schlussabrechnung für die energetische Dach- und Fassadensanierung der Dienststelle Haußmannstraße 29 in Schwäbisch Gmünd	035-1/2020
Ö 16		Annahme von Spenden und Sponsoring	095/2020
Ö 17		Bekanntgaben
Ö 17.1		Bekanntgabe von während der Corona-Krise gefassten Eilentscheidungen	096/2020
Ö 17.2		Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses
Ö 17.3		Sonstiges
Ö 18		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 19		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss