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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stadthalle Aalen
Ort: Berliner Platz 1, 73430 Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Herrn Siegfried Schwarzl, Lorch, aus dem Kreistag zum 31.07.2020 b) Feststellung von Hinderungsgründen und Nachrücken von Herrn Andreas Grimm, Ellwangen (Jagst), in den Kreistag zum 01.08.2020
099/2020  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht zur Corona-Krise im Ostalbkreis - Mündlicher Vortrag    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die Sicherheitslage im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
094/2020  
Ö 6  
Enthält Anlagen
EU-Strukturförderung 2021 bis 2027 - Beteiligung des Ostalbkreises am Wettbewerb RegioWIN 2030
076/2020  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ambulante Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Einbringung
Enthält Anlagen
097/2020  
Ö 8  
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
075-1/2020  
Ö 9  
Ausweitung der Serviceleistungen im Bereich Abfallwirtschaft
074-1/2020  
Ö 10  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH
072/2020  
Ö 11  
Ostalb-ÖPNV in der Corona-Krise - Lagedarstellung und Maßnahmenpaket
071-1/2020  
Ö 12  
Positionspapier für einen Mobilitätspakt zwischen Aalen und Heidenheim
Enthält Anlagen
098/2020  
Ö 13  
Fortschreibung des Teilhabeplans für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung
Enthält Anlagen
024-1/2020  
Ö 14  
Konzept zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Klinikgebäuden
Enthält Anlagen
060/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat der Kliniken Ostalb gkAöR beschließt vorbehaltlich der vom Kreistag zu erteilenden Zustimmung/Der Kreistag stimmt wie folgt zu:
 

  1. Auf den Klinikgebäuden mit dem größten Potential (siehe grün markierte Flächen in der Anlage) werden Photovoltaikanlagen im Zeitraum von 2021 bis 2022 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von ca. 3,2 Mio. € installiert und für die Stromnutzung der Kliniken betrieben.

 

  1. Auf den Klinikgebäuden mit mittelfristigem Potential (siehe gelb markierte Flächen in der Anlage) werden Photovoltaikanlagen im Zeitraum von 2022 bis 2024 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von ca. 1 Mio. € installiert und für die Stromnutzung der Kliniken betrieben.

 

  1. Die vorgeschlagenen Maßnahmen stehen bis auf Weiteres unter dem Vorbehalt der Finanzierung und der finanzwirtschaftlichen Detailbetrachtung. Im Rahmen der Fortschreibung des Wirtschaftsplanes werden abschließende Entscheidungen getroffen.

 

   
    19.05.2020 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

   
    26.05.2020 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

Ö 15  
Feststellung von Schlussabrechnungen    
Ö 15.1  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Mensa am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd
064/2020  
Ö 15.2  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Kauf, die Umsetzung und den Umbau der Gebäudemodulanlage am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
091/2020  
Ö 15.3  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Anbau und Umbau der Fleischerei- und Bäckereiwerkstätten des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd
037/2020  
Ö 15.4  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Erweiterungsbau Theorieräume am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd
036/2020  
Ö 15.5  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Oberbettringer Straße 177/1 in Schwäbisch Gmünd-Bettringen
034/2020  
Ö 15.6  
Feststellung der Schlussabrechnung für den Neubau der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Knöcklingstraße 16 in Aalen-Unterkochen
033/2020  
Ö 15.7  
Feststellung der Schlussabrechnung für die energetische Dach- und Fassadensanierung der Dienststelle Haußmannstraße 29 in Schwäbisch Gmünd
035-1/2020  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
095/2020  
Ö 17  
Bekanntgaben    
Ö 17.1  
Bekanntgabe von während der Corona-Krise gefassten Eilentscheidungen
Enthält Anlagen
096/2020  
Ö 17.2  
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses    
Ö 17.3  
Sonstiges    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde