Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 30.05.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	14:00 - 16:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2016 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen	078/2017
Ö 4	Planung und Baufreigabe des Parkhauses II am Standort Ostalb-Klinikum Aalen	012/2017
Ö 5	Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)	109/2017
Ö 6	Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten
Ö 6.1	Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 23. Mai 2017	093/2017
Ö 6.2	Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung aus seiner Sitzung am 23. Mai 2017	093-1/2017
Ö 7	Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung	070/2017
Ö 8	Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Personelle Umsetzung -	022-1/2017
Ö 9	An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Darstellung des Baufortschritts und der Baukostenentwicklung	073/2017
Ö 10	Gewährträgerschaft für die Kliniken Ostalb gkAöR für die Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW)	075/2017
Ö 11	Bildung beschließender Ausschüsse und sonstiger Gremien Benennungen für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH, Ellwangen(Jagst)	097/2017
Ö 12	Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG	098/2017
Ö 13	Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG	092/2017
Ö 14	Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.	100/2017
Ö 15	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses	091/2017
Ö 16	Bestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd	088/2017
Ö 17	Personalangelegenheiten
Ö 17.1	Beförderung von Frau Kreisamtsrätin Adelheid Busan, Leiterin der Stabstelle Rechnungsprüfung, zur Kreisoberamtsrätin	066/2017
Ö 17.2	Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr, Leiter des Geschäftsbereichs Hochbau und Gebäudewirtschaft, zum Kreisoberamtsrat	067/2017
Ö 17.3	Beförderung von Frau Kreisamtfrau Alexandra Hauber, Leiterin der Geschäftsstelle Kreistag, zur Kreisamtsrätin	062/2017
Ö 18	Annahme von Spenden und Sponsoring	096/2017
Ö 19	Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 20	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 21	Frageviertelstunde