Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 30.05.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	14:00 - 16:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2016 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen	078/2017
Ö 4		Planung und Baufreigabe des Parkhauses II am Standort Ostalb-Klinikum Aalen	012/2017
Ö 5		Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)	109/2017
Ö 6		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten
Ö 6.1		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 23. Mai 2017	093/2017
Ö 6.2		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung aus seiner Sitzung am 23. Mai 2017	093-1/2017
Ö 7		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung	070/2017
Ö 8		Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Personelle Umsetzung -	022-1/2017
Ö 9		An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Darstellung des Baufortschritts und der Baukostenentwicklung	073/2017
Ö 10		Gewährträgerschaft für die Kliniken Ostalb gkAöR für die Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW)	075/2017
Ö 11		Bildung beschließender Ausschüsse und sonstiger Gremien Benennungen für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH, Ellwangen(Jagst)	097/2017
Ö 12		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG	098/2017
Ö 13		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG	092/2017
Ö 14		Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.	100/2017
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Kreistag beauftragt und ermächtigt den Vertreter des Ostalbkreises in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. am 19. Juni 2017 der Wahl einer regionalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Erstellung der Liquidationsschlussbilanz zuzustimmen.

	30.05.2017 - Kreistag
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).
Ö 15		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses	091/2017
Ö 16		Bestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd	088/2017
Ö 17		Personalangelegenheiten
Ö 17.1		Beförderung von Frau Kreisamtsrätin Adelheid Busan, Leiterin der Stabstelle Rechnungsprüfung, zur Kreisoberamtsrätin	066/2017
Ö 17.2		Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr, Leiter des Geschäftsbereichs Hochbau und Gebäudewirtschaft, zum Kreisoberamtsrat	067/2017
Ö 17.3		Beförderung von Frau Kreisamtfrau Alexandra Hauber, Leiterin der Geschäftsstelle Kreistag, zur Kreisamtsrätin	062/2017
Ö 18		Annahme von Spenden und Sponsoring	096/2017
Ö 19		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 20		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 21		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss