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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2016 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen
Enthält Anlagen
078/2017  
Ö 4  
Planung und Baufreigabe des Parkhauses II am Standort Ostalb-Klinikum Aalen
Enthält Anlagen
012/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)
109/2017  
Ö 6  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten    
Ö 6.1  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 23. Mai 2017
Enthält Anlagen
093/2017  
Ö 6.2  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung aus seiner Sitzung am 23. Mai 2017
Enthält Anlagen
093-1/2017  
Ö 7  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung
Enthält Anlagen
070/2017  
Ö 8  
Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Personelle Umsetzung -
022-1/2017  
Ö 9  
An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Darstellung des Baufortschritts und der Baukostenentwicklung
Enthält Anlagen
073/2017  
Ö 10  
Gewährträgerschaft für die Kliniken Ostalb gkAöR für die Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW)
Enthält Anlagen
075/2017  
Ö 11  
Bildung beschließender Ausschüsse und sonstiger Gremien Benennungen für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH, Ellwangen(Jagst)
097/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH werden durch den Kreistag ab 2017 bis Herbst 2019 folgende Mitglieder entsandt:

 

Vorsitzender des Kreistags:

 

Ordentliches Mitglied

 

Landrat Klaus Pavel

 

 

 

CDU-Fraktion (1 Mitglied):

 

Ordentliches Mitglied

 

Kreisrat Christoph Konle

 

 

 

SPD-Fraktion (1 Mitglied):

 

Ordentliches Mitglied

 

Kreisrat Herbert Hieber

 

 

   
    30.05.2017 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Bei 57 abgegebenen Stimmen entfallen auf folgende zwei abgegebene Wahlvorschläge

 

Wahlvorschlag 1

Wahlvorschlag 2

Landrat Klaus Pavel

Kreisrat Christoph Konle

Kreisrat Herbert Hieber

Hendrik Czada

 

56 Stimmen auf Wahlvorschlag 1 und eine Stimme auf Wahlvorschlag 2.

 

Somit werden im Wege der geheimen Wahl folgende Personen für den Aufsichtsrat der EATA entsandt:

 

 

Vorsitzender des Kreistags:

 

Ordentliches Mitglied

 

Landrat Klaus Pavel

 

 

CDU-Fraktion (1 Mitglied):

 

Ordentliches Mitglied

 

Kreisrat Christoph Konle

 

 

SPD-Fraktion (1 Mitglied):

 

Ordentliches Mitglied

 

Kreisrat Herbert Hieber

Ö 12  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG
Enthält Anlagen
098/2017  
Ö 13  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG
092/2017  
Ö 14  
Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.
100/2017  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses
091/2017  
Ö 16  
Bestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd
088/2017  
Ö 17  
Personalangelegenheiten    
Ö 17.1  
Beförderung von Frau Kreisamtsrätin Adelheid Busan, Leiterin der Stabstelle Rechnungsprüfung, zur Kreisoberamtsrätin
066/2017  
Ö 17.2  
Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr, Leiter des Geschäftsbereichs Hochbau und Gebäudewirtschaft, zum Kreisoberamtsrat
067/2017  
Ö 17.3  
Beförderung von Frau Kreisamtfrau Alexandra Hauber, Leiterin der Geschäftsstelle Kreistag, zur Kreisamtsrätin
062/2017  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
096/2017  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde