Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 30.05.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	14:00 - 16:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2016 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen	078/2017
Ö 4		Planung und Baufreigabe des Parkhauses II am Standort Ostalb-Klinikum Aalen	012/2017
Ö 5		Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)	109/2017
Ö 6		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten
Ö 6.1		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 23. Mai 2017	093/2017
Ö 6.2		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung aus seiner Sitzung am 23. Mai 2017	093-1/2017
Ö 7		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung	070/2017
Ö 8		Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Personelle Umsetzung -	022-1/2017
Ö 9		An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Darstellung des Baufortschritts und der Baukostenentwicklung	073/2017
Ö 10		Gewährträgerschaft für die Kliniken Ostalb gkAöR für die Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW)	075/2017
Ö 11		Bildung beschließender Ausschüsse und sonstiger Gremien Benennungen für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH, Ellwangen(Jagst)	097/2017
Ö 12		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG	098/2017
Ö 13		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG	092/2017
Ö 14		Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.	100/2017
Ö 15		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses	091/2017
Ö 16		Bestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd	088/2017
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Für die Vorschlagsliste des Beirats der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd benennt der Kreistag des Ostalbkreises folgende Personen: Herr Hermann Reichert, Ministerialrat i.R., Am Schirenhof 94, 73525 Schwäbisch Gmünd Herr Cav. Mario Capezzuto, Politischer Berater, Habichtweg 4, 73547 Lorch Frau Andrea Elmer, Verwaltungsangestellte, Lenzhalde 16, 73447 Oberkochen

	30.05.2017 - Kreistag
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Für die Vorschlagsliste des Beirats der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd werden Frau Andrea Elmer und Herr Hermann Reichert bei jeweils 57 Ja-Stimmen einstimmig benannt. Außerdem wird Herr Cav. Mario Capezzuto bei 56 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme mehrheitlich benannt.
Ö 17		Personalangelegenheiten
Ö 17.1		Beförderung von Frau Kreisamtsrätin Adelheid Busan, Leiterin der Stabstelle Rechnungsprüfung, zur Kreisoberamtsrätin	066/2017
Ö 17.2		Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr, Leiter des Geschäftsbereichs Hochbau und Gebäudewirtschaft, zum Kreisoberamtsrat	067/2017
Ö 17.3		Beförderung von Frau Kreisamtfrau Alexandra Hauber, Leiterin der Geschäftsstelle Kreistag, zur Kreisamtsrätin	062/2017
Ö 18		Annahme von Spenden und Sponsoring	096/2017
Ö 19		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 20		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 21		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss