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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2016 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen
Enthält Anlagen
 078/2017  
Ö 4  
Planung und Baufreigabe des Parkhauses II am Standort Ostalb-Klinikum Aalen
Enthält Anlagen
 012/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)
109/2017  
Ö 6  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten    
Ö 6.1  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 23. Mai 2017
Enthält Anlagen
 093/2017  
Ö 6.2  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten - Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung aus seiner Sitzung am 23. Mai 2017
Enthält Anlagen
 093-1/2017  
Ö 7  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung
Enthält Anlagen
 070/2017  
Ö 8  
Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Personelle Umsetzung -
022-1/2017  
Ö 9  
An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Darstellung des Baufortschritts und der Baukostenentwicklung
Enthält Anlagen
 073/2017  
Ö 10  
Gewährträgerschaft für die Kliniken Ostalb gkAöR für die Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW)
Enthält Anlagen
 075/2017  
Ö 11  
Bildung beschließender Ausschüsse und sonstiger Gremien Benennungen für den Aufsichtsrat der EATA - Europäische Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH, Ellwangen(Jagst)
097/2017  
Ö 12  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG
Enthält Anlagen
 098/2017  
Ö 13  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG
092/2017  
Ö 14  
Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.
100/2017  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses
091/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Auf Vorschlag des Beirats der Selbsthilfegruppen im Ostalbkreis wird Frau Leni Hanßen als ordentliches beratendes Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zur Nachfolgerin von Frau Silke-Theresia Haas bestellt.

 

  1. Auf Vorschlag des Kreisjugendrings Ostalb e.V. wird Frau Lara von Alkier als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses zur Nachfolgerin für Herrn Harald Kraus bestellt.

 

 

 
   
    30.05.2017 - Kreistag
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).
Ö 16  
Bestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd
088/2017  
Ö 17  
Personalangelegenheiten    
Ö 17.1  
Beförderung von Frau Kreisamtsrätin Adelheid Busan, Leiterin der Stabstelle Rechnungsprüfung, zur Kreisoberamtsrätin
066/2017  
Ö 17.2  
Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Achim Bihr, Leiter des Geschäftsbereichs Hochbau und Gebäudewirtschaft, zum Kreisoberamtsrat
067/2017  
Ö 17.3  
Beförderung von Frau Kreisamtfrau Alexandra Hauber, Leiterin der Geschäftsstelle Kreistag, zur Kreisamtsrätin
062/2017  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
096/2017  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde