Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 28.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Neubesetzung des Kreistags und einzelner Ausschüsse a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Mack, Ellwangen, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen; Nachrücken von Frau Regina Gloning, Ellwangen, in den Kreistag c) Neubesetzung von Ausschüssen	044/2017
Ö 4		Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Ostalbkreis	041/2017
Ö 5		Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen vierspuriger Ausbau vom Kellerhaus bis Westhausen Machbarkeit planfreier Anschlüsse	048/2017
Ö 6		Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Holzvermarktung durch das Land Baden-Württemberg - Konsequenzen aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.03.2017	050/2017
Ö 7		Vorstellung der Konzepte für die Remstal Gartenschau 2019	028/2017
Ö 8		Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Einbringung des Gleichstellungs-Aktionsplans	039/2017
Ö 9		Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd a) Bericht über den Planungsstand der Generalsanierung b) Gestaltung der Außenanlagen - Vorstellung der Gesamtplanung und Vergabe eines 1. Bauabschnitts c) Kostenfortschreibung und Finanzierung des Neubaus der Mensa	036/2017
Ö 10		Kreisberufsschulzentrum Aalen - Verlängerung des Wärmelieferungsvertrages und Abschluss eines Pachtvertrages über zwei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen	014-1/2017
Ö 11		Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Jahren 2008 bis 2013 einschließlich der Eigenbetriebe Ostalb-Klinikum Aalen (2008-2013), Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd (2008-2013) und Virngrund-Klinik Ellwangen (2008-2013) und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 sowie Stellungnahme der Verwaltung	001/2017
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Von den Prüfungsfeststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zur Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Haushaltsjahren 2008 bis 2013 und der Eigenbetriebe Ostalb-Klinikum Aalen (2008-2013), Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd (2008-2013) und Virngrund-Klinik Ellwangen (2008-2013) und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 sowie der Stellungnahme der Verwaltung hierzu und vom Abschluss des überörtlichen Prüfungsverfahrens durch die Rechtsaufsichtsbehörde wird Kenntnis genommen.

	07.03.2017 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 9 - (offen)
	Beschluss Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Finanzen nehmen den Prüfbericht zur Kenntnis.

	28.03.2017 - Kreistag
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags nehmen den Bericht zur Kenntnis.
Ö 12		Bericht über die allgemeine Finanzprüfung 2008 - 2013 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg	031-1/2016
Ö 13		Umschuldung von Krediten der bisherigen Klinik-Eigenbetriebe	032/2017
Ö 14		Bestellung von Herrn Franz Stocker zum Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei	024/2017
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	013/2017
Ö 16		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 17		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 18		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss