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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Kreistags und einzelner Ausschüsse a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Mack, Ellwangen, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen; Nachrücken von Frau Regina Gloning, Ellwangen, in den Kreistag c) Neubesetzung von Ausschüssen
044/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Herrn Winfried Mack, Ellwangen, aus dem Kreistag des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg fest.

 

  1. Es wird festgestellt, dass bei Frau Regina Gloning keine Hinderungsgründe nach
    § 24 der Landkreisordnung vorliegen. Als Nachfolgerin für Herrn Winfried Mack rückt Frau Regina Gloning, Ellwangen, in den Kreistag des Ostalbkreises nach.

 

  1. a) Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Winfried Mack erfolgt im Wege der
        Einigung eine Neubesetzung einzelner Ausschüsse entsprechend dem
        Vorschlag der CDU-Fraktion, welcher als Tischvorlage in der Sitzung des
        Kreistags am 28. März 2017 ausgelegt ist.

 

b)Für den Jugendhilfeausschuss wird auf Vorschlag der Agentur für Arbeit Aalen Herr Rainer Strehle als ordentliches beratendes Mitglied zum Nachfolger für Herrn Gebhard Bühler bestellt.

 

c)Herr Ralf Steeg wird auf Vorschlag der Agentur für Arbeit Aalen als stellvertretendes beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses zum Nachfolger für Herrn Rainer Strehle bestellt.

 

   
    28.03.2017 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung werden einstimmig angenommen.

 

Nachdem die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung einstimmig beschlossen wurden, verpflichtet Landrat Pavel Frau Regina Gloning mit folgender Formel als Kreisrätin:

 

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte des Landkreises gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Diese Vereidigungsformel wurde von Frau Regina Gloning mit den Worten „Ich gelobe es“ bestätigt und von Landrat Pavel per Handschlag bekräftigt.

 

 

Im Anschluss ruft Landrat Pavel den Punkt 3 des Beschlussantrags auf.

 

Dieser wird einstimmig angenommen.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
041/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen vierspuriger Ausbau vom Kellerhaus bis Westhausen Machbarkeit planfreier Anschlüsse
Enthält Anlagen
048/2017  
Ö 6  
Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Holzvermarktung durch das Land Baden-Württemberg - Konsequenzen aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.03.2017
Enthält Anlagen
050/2017  
Ö 7  
Vorstellung der Konzepte für die Remstal Gartenschau 2019
028/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Einbringung des Gleichstellungs-Aktionsplans
Enthält Anlagen
039/2017  
Ö 9  
Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd a) Bericht über den Planungsstand der Generalsanierung b) Gestaltung der Außenanlagen - Vorstellung der Gesamtplanung und Vergabe eines 1. Bauabschnitts c) Kostenfortschreibung und Finanzierung des Neubaus der Mensa
Enthält Anlagen
036/2017  
Ö 10  
Kreisberufsschulzentrum Aalen - Verlängerung des Wärmelieferungsvertrages und Abschluss eines Pachtvertrages über zwei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
014-1/2017  
Ö 11  
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Jahren 2008 bis 2013 einschließlich der Eigenbetriebe Ostalb-Klinikum Aalen (2008-2013), Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd (2008-2013) und Virngrund-Klinik Ellwangen (2008-2013) und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 sowie Stellungnahme der Verwaltung
001/2017  
Ö 12  
Bericht über die allgemeine Finanzprüfung 2008 - 2013 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Enthält Anlagen
031-1/2016  
Ö 13  
Umschuldung von Krediten der bisherigen Klinik-Eigenbetriebe
032/2017  
Ö 14  
Bestellung von Herrn Franz Stocker zum Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei
024/2017  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
013/2017  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde