Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 28.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Neubesetzung des Kreistags und einzelner Ausschüsse a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Mack, Ellwangen, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen; Nachrücken von Frau Regina Gloning, Ellwangen, in den Kreistag c) Neubesetzung von Ausschüssen	044/2017
Ö 4		Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Ostalbkreis	041/2017
Ö 5		Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen vierspuriger Ausbau vom Kellerhaus bis Westhausen Machbarkeit planfreier Anschlüsse	048/2017
Ö 6		Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Holzvermarktung durch das Land Baden-Württemberg - Konsequenzen aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.03.2017	050/2017
Ö 7		Vorstellung der Konzepte für die Remstal Gartenschau 2019	028/2017
Ö 8		Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Einbringung des Gleichstellungs-Aktionsplans	039/2017
Ö 9		Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd a) Bericht über den Planungsstand der Generalsanierung b) Gestaltung der Außenanlagen - Vorstellung der Gesamtplanung und Vergabe eines 1. Bauabschnitts c) Kostenfortschreibung und Finanzierung des Neubaus der Mensa	036/2017
Ö 10		Kreisberufsschulzentrum Aalen - Verlängerung des Wärmelieferungsvertrages und Abschluss eines Pachtvertrages über zwei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen	014-1/2017
Ö 11		Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Jahren 2008 bis 2013 einschließlich der Eigenbetriebe Ostalb-Klinikum Aalen (2008-2013), Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd (2008-2013) und Virngrund-Klinik Ellwangen (2008-2013) und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 sowie Stellungnahme der Verwaltung	001/2017
Ö 12		Bericht über die allgemeine Finanzprüfung 2008 - 2013 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg	031-1/2016
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Stiftungsausschuss hat vom Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg sowie vom Abschluss der überörtlichen Prüfung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen Kenntnis genommen. Die Kenntnisnahme des Kreistags steht noch aus. Der Bericht über die allgemeine Finanzprüfung 2008 - 2013 durch die Gemeinde-prüfungsanstalt Baden-Württemberg im Februar 2015 wird zur Kenntnis genommen.

	28.03.2017 - Kreistag
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Kreistags nehmen den Bericht zur Kenntnis.
Ö 13		Umschuldung von Krediten der bisherigen Klinik-Eigenbetriebe	032/2017
Ö 14		Bestellung von Herrn Franz Stocker zum Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei	024/2017
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	013/2017
Ö 16		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 17		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 18		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung