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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Kreistags und einzelner Ausschüsse a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Mack, Ellwangen, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen; Nachrücken von Frau Regina Gloning, Ellwangen, in den Kreistag c) Neubesetzung von Ausschüssen
044/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
041/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen vierspuriger Ausbau vom Kellerhaus bis Westhausen Machbarkeit planfreier Anschlüsse
Enthält Anlagen
048/2017  
Ö 6  
Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Holzvermarktung durch das Land Baden-Württemberg - Konsequenzen aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.03.2017
Enthält Anlagen
050/2017  
Ö 7  
Vorstellung der Konzepte für die Remstal Gartenschau 2019
028/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

1.      Der Bericht zur Remstal Gartenschau wird zur Kenntnis genommen.
 

2.      Der Kreistag unterstützt die dargestellte Aktion und die interkommunale Zusammenarbeit und stimmt den vorgeschlagenen Maßnahmen zu.
 

  1. Die finanzielle Unterstützung der teilnehmenden Kommunen im Ostalbkreis
    und die Planungsrate für die Präsentation des Landkreises werden befürwortet.
  1. Im Haushaltsplan 2017 wird für die an der Remstal Gartenschau teilnehmenden Kommunen im Ostalbkreis überplanmäßig ein Betrag in Höhe von 50.000 € zur Verfügung gestellt.
  2. Im Haushaltsplan 2018 sind 275.000 € und im Haushaltsplan 2019 sind 275.000 € für die Remstal Gartenschau einzuplanen.

 

 

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen nimmt Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag einstimmig, den Antrag der Verwaltung anzunehmen.

   
    28.03.2017 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Einbringung des Gleichstellungs-Aktionsplans
Enthält Anlagen
039/2017  
Ö 9  
Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd a) Bericht über den Planungsstand der Generalsanierung b) Gestaltung der Außenanlagen - Vorstellung der Gesamtplanung und Vergabe eines 1. Bauabschnitts c) Kostenfortschreibung und Finanzierung des Neubaus der Mensa
Enthält Anlagen
036/2017  
Ö 10  
Kreisberufsschulzentrum Aalen - Verlängerung des Wärmelieferungsvertrages und Abschluss eines Pachtvertrages über zwei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
014-1/2017  
Ö 11  
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Jahren 2008 bis 2013 einschließlich der Eigenbetriebe Ostalb-Klinikum Aalen (2008-2013), Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd (2008-2013) und Virngrund-Klinik Ellwangen (2008-2013) und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 sowie Stellungnahme der Verwaltung
001/2017  
Ö 12  
Bericht über die allgemeine Finanzprüfung 2008 - 2013 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Enthält Anlagen
031-1/2016  
Ö 13  
Umschuldung von Krediten der bisherigen Klinik-Eigenbetriebe
032/2017  
Ö 14  
Bestellung von Herrn Franz Stocker zum Leiter des Geschäftsbereichs Kämmerei
024/2017  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
013/2017  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde