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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 27.07.2004 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe - Entscheidung über die kommunale Option nach § 6a Sozialgesetzbuch II
128-1/04  
Ö 4  
Jahresabschluss 2003 der Kreissparkasse Ostalb
141/04  
Ö 5  
Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2003
138/04  
Ö 6  
Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierungs-Anlage (MBS) durch die GOA    
Ö 7  
Verwaltungsreform - Entscheidung über die Ausübung des Optionsrechts für ein Flurbereinigungsteam
146/04  
Ö 8  
Kreisweite Tarifkooperation im ÖPNV - Eckdaten der künftigen Fahrpreisgestaltung, Finanzierung und vertraglicher Ausgestaltung
088-1/04  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung:

 

1.Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nahm in seiner Sitzung vom 29. Juni 2004 die erste Grobabschätzung von Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverlusten zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Kreistag des Ostalbkreises, folgenden Anträgen der Verwaltung zuzustimmen:

 

a)Den Eckpunkten der künftigen kreisweiten Tarifkooperation wird zugestimmt.

 

b)Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, mit den Verkehrsunternehmen und dem Land Baden-Württemberg noch offene Punkte zu klären.

 

c)Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, die vertragliche Ausgestaltung auf Grundlage der vorgelegten Eckpunkte vorzunehmen.

 

2.Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, bei der weiteren Gestaltung der Abgabepreise die unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Überlegungen zu berücksichtigen.

   
    27.07.2004 - Kreistag
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung mit der geänderten Formulierung unter Ziffer 1b wurde einstimmig angenommen.

 

Ö 9  
Kosten der Schulen für Erziehungshilfe am Heim im Ostalbkreis
095-1/04  
Ö 10  
Erweiterung des Kreisberufsschulzentrums Aalen    
Ö 10.1  
Vergabe der Aussenanlagen
115/04  
Ö 10.2  
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
123/04  
Ö 10.3  
Vergabe der Trockenbauarbeiten / Wände
129/04  
Ö 10.4  
Vergabe der Mobilen Trennwände
130/04  
Ö 10.5  
Vergabe der Systemtrennwände
131/04  
Ö 10.6  
Vergabe der Metallbau-/Schlosserarbeiten, Los 3
132/04  
Ö 10.7  
Vergabe der Metallbau-/Schlosserarbeiten, Los 1
134/04  
Ö 10.8  
Vergabe der Allgemeinen Ausstattung
137/04  
Ö 11  
Einrichtung einer Fachschule für Technik, Fachrichtung Automatisierungstechnik/Mechatronik an der Technischen Schule Aalen
118/04  
Ö 12  
Einrichtung einer Fachschule für Technik, Fachrichtung Informationstechnik an der Technischen Schule Aalen
119/04  
Ö 13  
Einrichtung einer einjährigen hauswirtschaftlichen Förderberufsfachschule an der Agnes-von-Hohenstaufen-Schule Schwäbisch Gmünd
114/04  
Ö 14  
Aufhebung der Fachklasse für Konditoren in der Grundstufe an der Gewerblichen Schule Schwäbisch Gmünd
112/04  
Ö 15  
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse (Zehnerausschüsse) für die Geschäftsjahre 2005 - 2008
124-1/04  
Ö 16  
Bestellung von Herrn Kreisoberamtsrat Josef Strobel zum Leiter des Kommunalamts
133-1/04  
Ö 17  
Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Klinikums Schwäbisch Gmünd in den Geschäftsjahren 1997 bis 2002 mit Aktualisierung bis Mitte 2003 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Klinikums zuden wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung
142/04  
Ö 18  
Virngrund-Klinik Ellwangen: Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1994 bis 1999 mit Aktualisierung bis Ende 2000 und den Abschluss der Prüfung
143/04  
Ö 19  
Neuwahl des Kreistags - Feststellung von Hinderungsgründen nach § 24 Abs. 1 LKrO
140/04  
Ö 20  
Ehrung von Kreisräten und Kreisrätinnen für 20- bzw. 30-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag    
Ö 21  
Verabschiedung des Kreistags    
Ö 22  
Sonstiges / Bekanntgaben