Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 19.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Ostalbkreises	218/2023
Ö 4		Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2022	196/2023
Ö 5		Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2022	197/2023
Ö 6		Feststellung des Jahresergebnisses 2022 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst)	221/2023
Ö 7		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2024	231/2023
Ö 8		Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2024	198/2023
Ö 9		Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2024	232/2023
Ö 10		Bericht zu den Empfehlungen des Bürgerforums Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR	224/2023
Ö 11		Schulentwicklungsplan 2023: Berufliche Schulen 2030	188/2023
Ö 12		Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Soziales und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss	229/2023
Ö 13		Änderung der Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR	225/2023
Ö 14		Neufassung der Betriebssatzung Immobilien Kliniken Ostalb	227/2023
Ö 15		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH	223/2023
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Vertreter des Ostalbkreises wird beauftragt und ermächtigt in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH dem Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Liquiditätsplan mit Investitionsprogramm, Stellenübersicht, 5-jährige Finanzplanung) für das Geschäftsjahr 2024 zuzustimmen.

	04.12.2023 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Ausschussmitglieder empfehlen dem Kreistag einstimmig, dem Antrag der Verwaltung zuzustimmen.

	19.12.2023 - Kreistag
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung im Rahmen der Pauschalabstimmung einstimmig zu (siehe TOP 1).
Ö 16		Annahme von Spenden und Sponsoring	230/2023
Ö 17		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 18		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 19		Frageviertelstunde
Ö 20		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss