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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
218/2023  
Ö 4  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
196/2023  
Ö 5  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
197/2023  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses 2022 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst)
Enthält Anlagen
221/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2024
Enthält Anlagen
231/2023  
Ö 8  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2024
198/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich des vom Kreistag zu erteilenden Weisungsbeschlusses / Der Kreistag beschließt folgenden Weisungsbeschluss:

 

Aufgrund der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) sowie in sinngemäßer Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften stellt der Verwaltungsrat nach § 9 Abs. 2 lit. b) der Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR den vom Vorstand aufgestellten Wirtschaftsplan fest.

 

1. Im Erfolgsplan mit

 

Erträgen

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 117.494.531 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 121.979.002 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 55.049.008 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 1.633.180 EUR

im Bilanzkreis MDZ 1.480.000 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 327.000 EUR

im Bilanzkreis ATZ 419.000 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 80.000 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 8.660.455 EUR

 

Erträge Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 307.122.176 EUR

 

Aufwendungen

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 132.474.592 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 135.351.449 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 66.244.720 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 1.686.332 EUR

im Bilanzkreis MDZ 1.449.417 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 283.066 EUR

im Bilanzkreis ATZ 417.050 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 120.390 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 8.660.455 EUR

 

Aufwendungen Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 346.687.471 EUR

 

Bilanzergebnis

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -14.980.061 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -13.372.447 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -11.195.712 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -53.152 EUR

im Bilanzkreis MDZ 30.583 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 43.934 EUR

im Bilanzkreis ATZ 1.950 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -40.390 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Bilanzergebnis Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -39.565.295 EUR

 

 

2. Im Liquiditätsplan mit

 

2. a) Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -13.485.000 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -10.960.000 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -5.894.000 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -98.441 EUR

im Bilanzkreis MDZ 72.250 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 63.934 EUR

im Bilanzkreis ATZ 1.950 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -29.738 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -30.329.045 EUR

davon Einzahlungen 306.671.042 EUR

davon Auszahlungen 337.000.087 EUR

 

 

2. b) Saldo aus Investitionstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -2.376.500 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -2.431.500 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -1.549.500 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -6.357.500 EUR

davon Einzahlungen 0 EUR

davon Auszahlungen 6.357.500 EUR

 

2. c) Finanzierungsmittelüber-schuss/-bedarf

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -15.861.500 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -13.391.500 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -7.443.500 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -98.441 EUR

im Bilanzkreis MDZ 72.250 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 63.934 EUR

im Bilanzkreis ATZ 1.950 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -29.738 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Finanzierungsmittelüber-schuss/-bedarf

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -36.686.545 EUR

 

2. d) Saldo aus Finanzierungstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 15.861.500 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 13.391.500 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 7.443.500 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 98.441 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 29.738 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo Finanzierungstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 36.824.679 EUR

davon Einzahlungen 36.824.679 EUR

davon Auszahlungen 0 EUR

2. e) Saldo des Liquiditätsplans

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 0 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 0 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 0 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 72.250 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 63.934 EUR

im Bilanzkreis ATZ 1.950 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo des Liquiditätsplans

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 138.134 EUR

 

 

3. Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 0 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 0 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 0 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Kreditaufnahmen Kliniken Ostalb gkAöR gesamt 0 EUR

 

 

   
    05.12.2023 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR empfiehlt dem Kreistag mehrheitlich, bei drei Gegenstimmen, den Beschlussantrag anzunehmen.

   
    19.12.2023 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Beschlussantrag mehrheitlich, bei nf Gegenstimmen, zu.

Ö 9  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
232/2023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Empfehlungen des Bürgerforums Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
224/2023  
Ö 11  
Schulentwicklungsplan 2023: Berufliche Schulen 2030
Enthält Anlagen
188/2023  
Ö 12  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Soziales und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss
229/2023  
Ö 13  
Änderung der Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
225/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Betriebssatzung Immobilien Kliniken Ostalb
Enthält Anlagen
227/2023  
Ö 15  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
223/2023  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
230/2023  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Jahresrückschau