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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
218/2023  
Ö 4  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
196/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich der vom Kreistag zu erteilenden Zustimmung/

der Kreistag stimmt wie folgt zu:

 

  1. Das Jahresergebnis der Kliniken Ostalb gkAöR wird wie folgt festgestellt:

 

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 

davon entfallen auf der Aktivseite auf

147.916.559,78 €

 

das Anlagevermögen

27.436.399,23 €

das Umlaufvermögen

119.839.613,81 €

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

-23.036.851,49 €

die Sonderposten

23.442.060,13 €

die Rückstellungen

17.354.859,90 €

die Verbindlichkeiten

128.040.635,88 €

 

 

Summe der Erträge

290.506.561,57 €

Summe der Aufwendungen

316.148.516,15 €

Jahresverlust lt. G+V

-25.641.954,58 €

 

 

Entnahme aus der Kapitalrücklage

 

für Betriebsmittelzinsen

21.487,67 €

für Prüfungsgebühren

18.052,84 €

Bilanzverlust

-25.602.414,07 €

Der Bilanzverlust setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

Bilanzkreise Kliniken + Pflegeheim Wachkoma

-25.894.861,89 €

davon Kliniken

-25.703.104,96 €

davon Pflegeheim Wachkoma

-191.756,93 €

 

 

Bilanzkreise Vermögensverwaltung

292.447,82 €

davon Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen

251.125,09 €

davon MediCenter Schwäbisch Gmünd

62.589,79 €

davon Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen

1.164,53 €

davon Vermögensverwaltung Immobilie Bopfingen

-22.431,59 €

 

 

  1. Verwendung des Jahresergebnisses:

a)      Der in den Bilanzkreisen der Kliniken entstandene Bilanzverlust in Höhe von
-25.703.104,96 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

b)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von -191.756,93 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

c)      Der im Medizinischen Dienstleistungszentrum Aalen erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 251.125,09 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

d)      Der im MediCenter Schwäbisch Gmünd erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 62.589,79 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

e)      Der im Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 1.164,53 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

f)       Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am lpf entstandene Bilanzverlust in Höhe von -22.431,59 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und - sobald und soweit nach dem EU-Beihilfenrecht zulässig - vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

  1. Der Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR wird entlastet.

 

 

 

 

 

   
    05.12.2023 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR empfiehlt dem Kreistag mehrheitlich, bei einer Enthaltung, den Beschlussantrag anzunehmen.

   
    19.12.2023 - Kreistag
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Beschlussantrag einstimmig zu.

Ö 5  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
197/2023  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses 2022 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst)
Enthält Anlagen
221/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2024
Enthält Anlagen
231/2023  
Ö 8  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2024
198/2023  
Ö 9  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
232/2023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Empfehlungen des Bürgerforums Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
224/2023  
Ö 11  
Schulentwicklungsplan 2023: Berufliche Schulen 2030
Enthält Anlagen
188/2023  
Ö 12  
Änderung der Besetzung von beschließenden Ausschüssen a) Ausschuss für Soziales und Gesundheit b) Jugendhilfeausschuss
229/2023  
Ö 13  
Änderung der Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
225/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Betriebssatzung Immobilien Kliniken Ostalb
Enthält Anlagen
227/2023  
Ö 15  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
223/2023  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
230/2023  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Jahresrückschau