Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 12.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Ausscheiden von Herrn Achim Krafft, Rainau, aus dem Kreistag; Nachrücken von Herrn Edwin Hahn, Adelmannsfelden, in den Kreistag; Feststellung von Hinderungsgründen	013/2013
Ö 4		Verpflichtung von Herrn Edwin Hahn als Kreisrat
Ö 5		Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien	014/2013
Ö 6		Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes - aktueller Stand der Planungen für die Umsetzung im Ostalbkreis	038/2013
Ö 7		Geschäftsbericht 2012 des Jobcenters Ostalbkreis	024/2013
Ö 8		Aktueller Arbeitsmarktbericht durch den neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Aalen Elmar Zillert
Ö 9		Nachbesetzung im Beirat des Jobcenters Ostalbkreis	027/2013
Ö 10		Standortmarketing und Fachkräftegewinnung von WiRO und IHK für die Wirtschaftsregion Ostwürttemberg	035/2013
Ö 11		Bericht über die Entwicklung der BildungsRegion Ostalb und Fortführung der Initiative	022/2013
Ö 12		Fortführung der Trägerschaft des Ostalbkreises für das Energieberatungszentrum "Energiekompetenz Ostalb e.V. (EKO)" in Böbingen	016-1/2013
Ö 13		Einrichtung eines Isolierbereiches am Stauferklinikum für stark immungeschwächte Patienten	003-1/2013
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Kreistag stimmt der Entnahme des restlichen Finanzierungsaufwands für die Einrichtung eines Isolierbereichs für stark immungeschwächte Patienten am Stauferklinikum - neben den im Haushaltsplan des Jahres 2013 vorgesehenen Trägermittel in Höhe von 200.000 € - in der Größenordnung von rd. 115.000 € aus der freien Kapitalrücklage des Stauferklinikums zu. Anmerkung: Der Krankenhausausschuss hat in seiner Sitzung am 05.02.2013 einstimmig beschlossen, am Stauferklinikum einen Isolierbereich für stark immungeschwächte Patienten einzurichten, den im Vermögenshaushalt 2013 versehenen Sperrvermerk aufzuheben und für die Maßnahme die Baufreigabe zu erteilen. Dem Kreistag wurde einstimmig empfohlen, der o. g. Teilfinanzierung über die Rücklagenentnahme aus der Kapitalrücklage des Stauferklinikums zuzustimmen.

	12.03.2013 - Kreistag
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 14		Vergabe der Arbeiten zur neuen Wärmeversorgung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd	002/2013
Ö 15		Einrichtung einer einjährigen Berufsfachschule für Metalltechnik - Feinwerk- und Metallbautechnik an der Gewerblichen Schule Schwäbisch Gmünd zum Schuljahr 2013/2014	036/2013
Ö 16		Feststellung der Schlussabrechnung für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen und Bau eines Hubschrauberlandeplatzes (Apotheken-/Funktionsbau) am Stauferklinikum	184/2012
Ö 17		Feststellung der Schlussabrechnung für die Konjunkturpaket II-Maßnahmen sowie den Neubau des Innovationszentrums für Anlagen- und Energietechnik beim Kreisberufsschulzentrum Ellwangen	001/2013
Ö 18		Änderung der Landkreisgrenze zwischen dem Ostalbkreis und dem Landkreis Schwäbisch Hall im Bereich der Gemeinden Jagstzell und Stimpfach-Rechenberg	034/2013
Ö 19		Annahme von Spenden und Sponsoring	033/2013
Ö 20		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 21		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 22		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss