Bürgerinformationssystem
Vorlage - 001/2013
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Antrag der Verwaltung
Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / Der Kreistag beschließt:
Sachverhalt/Begründung
Die Bundesregierung hat zu Beginn des Jahres 2009 auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem Auflegen eines zweiten Konjunkturpakets reagiert. Das Konjunkturpaket II („Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“) umfasste ein ganzes Maßnahmenbündel, wobei das Zukunftsinvestitionsprogramm mit einem Volumen von rund 14 Milliarden € den Schwerpunkt bildete. Von den 14 Mrd. € wurden 10 Mrd. € für Investitionen der Länder und Kommunen bereitgestellt. Diese Mittel mussten in den Bereichen Infrastruktur und/oder Bildungs-infrastruktur eingesetzt werden, wobei die Förderquote durch den Bund 75 % betrug und für die Förderhöhe die Einwohner- bzw. Schülerzahl maßgeblich war.
Für das Land Baden-Württemberg und seine Kommunen stellte der Bund rund 1,24 Mrd. € bereit. Damit wurde ein Investitionsvolumen von knapp 2,1 Mrd. € in rund 5.500 Maßnahmen ausgelöst. Die Investitionssumme im Ostalbkreis betrug rund 61,8 Mio. € bei rund 190 Einzelvorhaben der 42 Städte und Gemeinden sowie des Landkreises als Schulträger der Sonderschulen und Beruflichen Schulen.
Die Verteilung der Bundesmittel nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt sich im Ostalbkreis wie folgt dar:
Mit den vom Bund bereitgestellten Zuschüssen in Höhe von 19,5 Mio. € konnte eine beachtliche Investitionssumme von 61,8 Mio. € im Ostalbkreis ausgelöst werden. Den absoluten Schwerpunkt bildete dabei der Bereich Bildungsinfrastruktur und hier vor allem die energetischen Sanierungsmaßnahmen mit dem politischen Ziel, die Energieeffizienz zu erhöhen und nachhaltig die Bewirtschaftungskosten zu senken.
Umsetzung der Konjunkturpaket II-Maßnahmen beim Ostalbkreis
Die Landkreisverwaltung hat sehr früh auf das Konjunkturpaket II reagiert und bereits am 10. März 2009 dem Kreistag Investitionsvorschläge unterbreitet. Zuvor waren verwaltungsintern verschiedene Gutachten und Expertisen zu möglichen Sanierungsmaßnahmen eingeholt und ausgewertet worden, um die wirtschaftlichsten und ökologisch sinnvollsten Projekte absteigend zu ordnen. Der Kreistag hat den drei Investitionsvorschlägen der Verwaltung zugestimmt und deren Umsetzung am 28.04.2009 im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 beschlossen. Es handelt sich dabei um die folgenden drei Maßnahmen:
Durch die frühzeitige Beschlussfassung und rasche Ausschreibung der Arbeiten konnten sehr gute Marktpreise erzielt werden.
Kosten und Finanzierungsplan
Die Gesamtkosten wurden mit 4.605.200 € beschlossen und im 1. Nachtragshaushalt 2009 veranschlagt, wobei innerhalb der drei Maßnahmen die finanziellen Mittel gemäß Zuwendungsbescheid vom 12.05.2009 förderunschädlich umgeschichtet werden konnten. Die Finanzierung des Eigenanteils in Höhe von 1.714.690 € erfolgte über Kreditaufnahmen im Rahmen des 1. Nachtragshaushalts 2009.
Veranschlagung im 1. Nachtragshaushaltsplan 2009:
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des 1. Nachtragshaushalts stand der endgültige Zuschussbetrag, der sich nach der Zahl der Vollzeit- und Teilzeitschüler richtete, noch nicht genau fest. Letztendlich wurde dem Ostalbkreis ein Gesamtzuschuss von 2.901.704 € gemäß Zuwendungsbescheid vom 12.05.2009 gewährt.
und Geräten für das Innovationszentrum für Anlagen- und Energietechnik
Der Kreistag hat am 10.03.2009 beschlossen, dass aus Mitteln der Bildungsinfra-strukturpauschale für den geplanten Neubau des Innovationszentrums für Anlagen- und Energietechnik verschiedene Maschinen, Geräte, Ausstattungs- und Einrichtungs-gegenstände beschafft werden. Es handelt sich dabei hauptsächlich um eine moderne Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, mit deren Hilfe die verschiedenen Wärmeerzeuger (Erdgas-Blockheizkraftwerke, Luft/Wasser-Wärmepumpe, Erdkollektor für oberflächennahe Geothermie, Solarthermische Anlage) im Zusammenspiel mit dem Schichtenspeicher und den verschiedenen Heizungssystemen überwacht und gesteuert werden können.
Insgesamt wurden Maschinen und Geräte für 414.267,30 € beschafft. Die geplanten Kosten wurden um 114.267,30 € überschritten. Die Mehrausgaben konnten durch Wenigerausgaben bei den Konjunkturpaket II-Projekten in Westhausen und Schwäbisch Gmünd nicht vollständig abgedeckt werden. Die Finanzierung der Mehrausgaben erfolgte aus Mitteln des Schulbudgets bzw. durch die Heranziehung und Auflösung von nicht mehr benötigten Haushaltsresten. Vor allem die technisch aufwändige und einmalige Mess-, Steuer- und Regelungstechnik sowie die Einbindung weiterer Heizungssysteme in das schulische Labor haben zu den Mehrausgaben geführt, die bei der Projektplanung nicht vorhersehbar waren.
Der Zuschuss aus dem Konjunkturpaket II (sog. Bildungspauschale) wurde mit Schlusszahlung vom 30.12.2011 in Höhe von 229.386,43 € vereinnahmt. Der Eigenanteil beträgt bei dieser Maßnahme 184.880,87 € (44,6 %).
Die Unterlagen wurden bei der Erstellung des Verwendungsnachweises im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes durch den Geschäftsbereich Rechnungsprüfung geprüft sowie die förderfähigen Kosten mit 413.716,91 € festgestellt. Die festzustellenden Gesamtkosten übertreffen die förderfähigen Kosten damit nur sehr geringfügig um 550,39 €. Die Prüfungsfeststellungen konnten im gemeinsamen Gespräch ausgeräumt werden.
Nicht berücksichtigt sind die Kosten für die Photovoltaikanlage und die Erdgas-Blockheizkraftwerke, die vom „Verein zur Unterstützung innovativer Entwicklungen am Berufsschulzentrum Ellwangen e. V.“ (Förderverein für das Innovationszentrum) finanziert wurden und betrieben werden.
Bei der Jagsttalschule Westhausen sind im Zeitraum Juli bis November 2009 rund 2.950 m² Flachdach energetisch saniert worden. Der vorhandene und 31 Jahre alte Dachaufbau wurde bis auf die Rohdecke komplett abgenommen. Der neue Dachaufbau beinhaltet eine neue Gefällewärmedämmung, deren Ausführung der Energieeinsparverordnung und den Wärmeschutzvorschriften entspricht. An die Dachflächen angrenzend wurde eine neue Sonnenschutzverglasung des Aulabereichs eingebaut. Über die energetische Sanierung wurde der Kreistag in den Energieberichten 2010 und 2011 informiert.
Der Kreistag hat am 10.03.2009 die Umsetzung der energetischen Dachsanierung beschlossen und am 14.07.2009 die Arbeiten vergeben.
Die Baumaßnahme wurde mit Gesamtkosten von 598.036,68 € abgeschlossen. Die geplanten Kosten wurden um 38.036,68 € überschritten. Im Zuge der Baumaßnahme wurde eine weitere Teildachfläche zwischen Schwimm- und Turnhalle in den Sanierungsumfang aufgenommen sowie die alte Aulaverglasung durch eine moderne Aluminiumkonstruktion ersetzt. Diese zusätzlichen Einzelmaßnahmen führten zur Kostenüberschreitung des Planansatzes für die Jagsttalschule, wobei die Mittel innerhalb der drei Konjunkturpaket II-Maßnahmen zur Deckung der geringfügigen Mehrausgaben umgeschichtet wurden und die Mehrkosten in Westhausen durch Wenigerausgaben in Schwäbisch Gmünd abgedeckt wurden.
Der Zuschuss aus dem Konjunkturpaket II (sog. Bildungspauschale) wurde mit Schlusszahlung vom 18.05.2010 in Höhe von 449.817,57 € vereinnahmt. Der Eigenanteil beträgt bei dieser Maßnahme 148.219,11 € (24,8 %) und unterschreitet damit knapp den Mindesteigenanteil gemäß Zukunftsinvestitionsgesetz.
Der Verwendungsnachweis wurde mit Kosten in Höhe von 599.756,76 € eingereicht. Die Rechnungsprüfung des Ostalbkreises stellte bei der nachträglichen Prüfung fest, dass Kosten von 1.720,08 € nicht zu den Baukosten zu rechnen sind. Auf eine Korrektur des Verwendungsnachweises wurde verzichtet, da die geringfügige Unterschreitung des Mindesteigenanteils durch Mehrkosten bzw. höhere Eigenanteile bei den beiden anderen Konjunkturpaket II-Maßnahmen kompensiert wird.
Nach Abschluss der Gesamtmaßnahme wurden die sanierten Dachflächen zur Belegung mit einer Photovoltaikanlage öffentlich ausgeschrieben und für die Dauer von zunächst 20 Jahren an einen Dritten entgeltlich verpachtet.
In der Zeit von Juni 2009 bis Oktober 2010 wurden zunächst die Sheddächer der Werkstätten mit einer neuen Wärmeschutzverglasung ausgestattet und danach in den Jahren 2010-2011 die Oberlichter des Hauptgebäudes erneuert und energetisch verbessert. Neben der Substanzerhaltung des Gebäudes war das Hauptziel eine Verringerung des Wärmeverbrauchs vor allem im Werkstattbereich, der sehr viel Wärme über die mangelhaften Sheddächer verloren hatte. Über die energetische Sanierung wurde der Kreistag in den Energieberichten 2010 und 2011 informiert.
Der Kreistag hat am 10.03.2009 die Umsetzung der energetischen Dachsanierung beschlossen und am 14.07.2009 die Arbeiten vergeben.
Die Baumaßnahme wurde mit Gesamtkosten von 3.658.090,20 € abgeschlossen. Die geplanten Kosten wurden um 87.109,80 € unterschritten. Diese finanziellen Mittel wurden auf die Jagsttalschule Westhausen und das Innovationszentrum beim Kreisberufsschulzentrum Ellwangen (Beschaffung von Maschinen und Geräten) zur Abdeckung der dortigen Mehrausgaben übertragen.
Der Zuschuss aus dem Konjunkturpaket II wurde mit Schlusszahlung vom 16.12.2011 in Höhe von 2.222.500,00 € vereinnahmt. Der Eigenanteil beträgt 1.435.590,20 € oder 39,2 % bei Gesamtkosten von 3.658.090,20 €. Der Mindesteigenanteil gemäß Bewilligungsbescheid von 25,0 % der Kosten ist eingehalten.
Die Gesamtkosten von 3.658.090,20 € beinhalten auch Ausgaben für begleitende Maßnahmen in den Bereichen Krisenintervention sowie vorbeugender Brandschutz. Neben der nachhaltigen Einsparung von Wärmekosten konnten somit auch im Gebäudeteil Werkstätten sämtliche Brandschutzanforderungen erfüllt werden. Die Gesamtkosten verteilen sich auf die energetische Dachsanierung der Werkstätten (2.087.408,63 €) und des Hauptgebäudes (1.251.938,61 €), den vorbeugenden Brandschutz (164.673,67 €), die Krisenintervention (114.962,37 €) und auf zusätzliche Maßnahmen (39.106,92 €). Bei der Verbesserung der Krisenintervention wurde beispielsweise die elektroakustische Anlage modernisiert und bei den zusätzlichen Maßnahmen wurden Windfänge an Eingangstüren nachgerüstet.
Die vorliegende Baukostenabrechnung für die Gesamtmaßnahme wurde durch den Geschäftsbereich Rechnungsprüfung geprüft.
Durch das Konjunkturpaket II konnte der Ostalbkreis hauptsächlich in nachhaltige energetische Dachsanierungen investieren, für die zum damaligen Zeitpunkt nicht ausreichend Eigenmittel zur Verfügung standen. Mit der frühzeitigen Befassung und öffentlichen Ausschreibung der Sanierungsmaßnahmen konnten sehr gute Preise erzielt und eine rasche Umsetzung erreicht werden. Bei der energetischen Dachsanierung beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd konnten beispielsweise durch die sehr guten Ausschreibungspreise auf dem Hauptgebäude zusätzliche und zunächst nicht eingeplante Dachoberlichter über den Treppenhäusern erneuert und weitere Windfänge an den Nebeneingängen angebracht werden.
Für das Innovationszentrum für Anlagen- und Energietechnik wurden ursprünglich nur 300.000 € zur Verfügung gestellt. Vor allem die umfangreiche Mess-, Steuer- und Regelungstechnik führte zu den angefallenen Mehrausgaben von 114.267,30 €. Durch Spenden und Sponsoring konnten viele moderne Geräte und Anlagentechniken für den Unterricht im Innovationszentrum gewonnen werden. Der neu gegründete gemeinnützige Förderverein für das Innovationszentrum Ellwangen betreibt zudem eine Photovoltaikanlage auf und mehrere Blockheizkraftwerke im Gebäude. Die Erlöse werden vollumfänglich für das Innovationszentrum verwendet.
Der Gesamtkostenansatz von 4.605.200 € wurde letztendlich um 65.194,18 € bzw. 1,4 % geringfügig überschritten und wie bereits erwähnt durch Mittel des Schulbudgets und Haushaltsreste finanziert.
Tatsächliche Gesamtkosten und Finanzierung der Konjunkturpaket II-Maßnahmen:
Die drei Konjunkturpaket II-Maßnahmen des Ostalbkreises als Schulträger schließen mit Gesamtkosten von 4.670.394,18 € ab. Die Förderung im Rahmen des Zukunfts-investitionsgesetzes beträgt 2.901.704,00 €. Dies entspricht einer Förderquote von 62,1 %, womit für den Ostalbkreis ein Eigenanteil von 1.768.690,18 € verbleibt.
Neubau des Innovationszentrums für Anlagen- und Energietechnik
Nachdem sich der Schul- und Kulturausschuss bereits am 24.03.2009 mit der Planung eines Innovationszentrums mit den Schwerpunkten Haustechnik, alternative und regenerative Energieformen befasst hatte, erteilte der Ausschuss am 19.05.2009 die Baufreigabe für den Neubau des Innovationszentrums für Anlagen- und Energietechnik beim Kreisberufsschulzentrum Ellwangen.
Diesen Neubau hat der Geschäftsbereich Gebäudemanagement in kompletter Eigenverantwortung von der bedarfsgerechten Planung über das Bauantragsverfahren und die Realisierung der Baumaßnahme durchgeführt. Durch die eigenständige Erbringung der Architektenleistungen - unter Hinzuziehung von Fachingenieuren für Heizung-Lüftung-Sanitär sowie Elektroarbeiten - konnten Aufwendungen für Honorare nach HOAI in Höhe von rund 40.000 € eingespart werden.
Das Gebäude ist nach der neuesten Energieeinsparverordnung (EnEV) erstellt worden. Der Wärmebedarf ist daher sehr gering und die überwiegend regenerativ erzeugte Wärmemenge übersteigt diesen. Die überschüssige Wärme wird in das bestehende Heizungsnetz des Kreisberufsschulzentrums eingespeist.
Die Kostenberechnung des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement vom 07.05.2009 ging von Gesamtkosten in Höhe von 292.000 € für einen einfachen Laborraum aus. Abgeschlossen wurde die Baumaßnahme mit Gesamtkosten von 362.638,82 €. Die Kostenüberschreitung resultiert hauptsächlich aus der zusätzlichen Aufstellung eines dem Sonnenstand nachgeführten Segels („Solartracker“) mit einem Kostenaufwand von 18.500 € sowie dem Einbau eines Büroraums und dem Vergrößern des Windfanges. Außerdem traten im Jahr 2011 gravierende Kostensteigerungen wegen der Auslastung der Firmen durch das in Schwung gekommene Konjunkturprogramm in den Bereichen Gläser, Wärmedämmsystem und Heizung-Lüftung-Sanitär auf.
Zur Finanzierung der Neubaukosten wurden Haushaltsreste des Haushaltsjahres 2008 herangezogen. Außerdem gewährte das Land Baden-Württemberg mit Bewilligungsbescheid vom 26.07.2010 einen Festbetragszuschuss aus dem Schulbauförderungsprogramm 2010 in Höhe von 100.000 € für die Errichtung des Labors für Sanitär-, Klima- und Heizungstechnik.
Die Schulbaukommission des Regierungspräsidiums Stuttgart hat den Neubau des Innovationszentrum für Anlagen- und Energietechnik am 18.07.2012 ohne Beanstandungen abgenommen. Der Zuschuss wurde am 13.08.2012 vollständig durch das Land Baden-Württemberg gewährt und in Höhe von 100.000 € ausbezahlt.
Die vorliegende Baukostenabrechnung für den Neubau des Innovationszentrums für Anlagen- und Energietechnik wurde durch den Geschäftsbereich Rechnungsprüfung geprüft und in Höhe von 362.638,82 € festgestellt.
Die Prüfungsfeststellungen konnten im gemeinsamen Gespräch ausgeräumt werden.
Sichtvermerke
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
