Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 14.12.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005	278-1/04
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
Ö 5		Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"	298/04
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Zur Prüfung von Einsparmöglichkeiten im Kreishaushalt wird ein beratender „Sonderausschuss Aufgabenkritik“ eingerichtet. In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Wählervereinigungen besteht dieser Ausschuss aus 30 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: CDU-Fraktion: 15 Mitglieder SPD-Fraktion: 6 Mitglieder Fraktion Freie Wähler: 4 Mitglieder Fraktion Bündnis 90/Grüne: 2 Mitglieder Wählervereinigung Freie Wähler Frauen: 1 Mitglied Wählervereinigung Republikaner: 1 Mitglied Wählervereinigung Aktive Bürger: 1 Mitglied Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden von den Fraktionen und Wählervereinigungen in der Sitzung des Kreistags am 14.12.2004 benannt.

	14.12.2004 - Kreistag
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig angenommen. Einvernehmlich werden in den Sonderausschuss Aufgabenkritik die laut Tischvorlage (zu vgl. Anlage Nr. 1 zu dieser Niederschrift) benannten Personen berufen.
Ö 6		Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung	285-1/04
Ö 7		Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen	295/04
Ö 8		Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005	293/04
Ö 9		Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA	261-1/04
Ö 10		Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA	276-1/04
Ö 11		Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis	297/04
Ö 12		Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung	287/04
Ö 13		Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung	294/04
Ö 14		Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen	280-1/04
Ö 15		Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen	277-1/04
Ö 16		Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd	267-1/04
Ö 17		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 18		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 19		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung:

Beschluss