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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 14.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005
278-1/04  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"
298/04  
Ö 6  
Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung
285-1/04  
Ö 7  
Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen
295/04  
Ö 8  
Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005
293/04  
Ö 9  
Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA
261-1/04  
Ö 10  
Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA
276-1/04  
Ö 11  
Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis
297/04  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss:

 

1.     Die Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Ostalbkreis wird mit Wirkung zum 01. Januar 2005 neu gefasst. Die Sozialhilfedelegation an die Stadt Ellwangen auf der Grundlage des Ausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)

        erfolgt längstens bis 30.06.2005.

2.     Die Delegationssatzung des Ostalbkreises zur Durchführung von Aufgaben nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-

        minderung (GSiG) wird mit Wirkung ab 01.01.2005 aufgehoben.

 

 

Anmerkung:

 

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 02.12.2004 den Antrag der Verwaltung einstimmig als Empfehlung an den Kreistag beschlossen.

   
    14.12.2004 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Dem Antrag der Verwaltung wurde einstimmig entsprochen.

 

Ö 12  
Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung
287/04  
Ö 13  
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung
294/04  
Ö 14  
Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
280-1/04  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
277-1/04  
Ö 16  
Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd
267-1/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde