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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 14.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005
278-1/04  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"
298/04  
Ö 6  
Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung
285-1/04  
    VORLAGE
    Antrag der Betriebsleitung:

Antrag der Betriebsleitung:

 

1.         Das Angebot der stationären Chirurgie an der Klinik am Ipf Bopfingen wird in der ersten Jahreshälfte 2005 eingestellt. Der ausgewiesene ausgleichspflichtige Fehlbetrag von
-144.039 € ist der limitierende Faktor bezüglich des Schließungstermins.

 

2.         Die Notarztversorgung in der Raumschaft Bopfingen wird vom Ostalbkreis aufrechterhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem Bereichsausschuss ein langfristig tragfähiges Konzept zu erarbeiten und in der nächsten Krankenhausausschusssitzung vorzutragen. Der Aufbau eines eigenständigen Notarztsystems ist im Kreishaushalt darzustellen und zu finanzieren.

 

3.         Die zu überprüfende Variante C ist nicht wirtschaftlich zu führen und wird deshalb abgelehnt.

 

4.         Die Verwaltung wird die freiwerdenden Räume mit medizinischen Dienstleistungen belegen (vermieten).

 

   
    14.12.2004 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Die Anträge der Verwaltung wurden bei 18 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

 

Ö 7  
Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen
295/04  
Ö 8  
Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005
293/04  
Ö 9  
Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA
261-1/04  
Ö 10  
Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA
276-1/04  
Ö 11  
Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis
297/04  
Ö 12  
Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung
287/04  
Ö 13  
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung
294/04  
Ö 14  
Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
280-1/04  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
277-1/04  
Ö 16  
Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd
267-1/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde