Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 14.12.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005	278-1/04
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
Ö 5		Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"	298/04
Ö 6		Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung	285-1/04
Ö 7		Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen	295/04
Ö 8		Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005	293/04
Ö 9		Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA	261-1/04
Ö 10		Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA	276-1/04
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Antrag der Verwaltung: Anmerkung: Dem Antrag der Verwaltung hat der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung in seiner Sitzung am 26.11.2004 einstimmig zugestimmt. Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel, in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH, dem Bau einer mechanisch-biologischen Abfallaufbereitungsanlage auf der Kreismülldeponie Ellert zuzustimmen.

	14.12.2004 - Kreistag
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Dem Antrag der Verwaltung wurde einstimmig entsprochen.
Ö 11		Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis	297/04
Ö 12		Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung	287/04
Ö 13		Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung	294/04
Ö 14		Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen	280-1/04
Ö 15		Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen	277-1/04
Ö 16		Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd	267-1/04
Ö 17		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 18		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 19		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Beschluss