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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 14.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005
278-1/04  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"
298/04  
Ö 6  
Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung
285-1/04  
Ö 7  
Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen
295/04  
Ö 8  
Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005
293/04  
Ö 9  
Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA
261-1/04  
Ö 10  
Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA
276-1/04  
Ö 11  
Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis
297/04  
Ö 12  
Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung
287/04  
Ö 13  
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung
294/04  
Ö 14  
Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
280-1/04  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

 

 

Antrag der Verwaltung:

 

Anmerkung:

Über das Ergebnis der Beratung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 07. Dezember 2004 wird in der Sitzung des Kreistags mündlich informiert.

 

Empfehlung an den Kreistag:

 

Die Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises und der Jahresabschluss 2003 des Waldkrankenhauses Dalkingen werden wie folgt festgestellt:

 

1.Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2003 des Ostalbkreises

 

 

Verwaltungs-

haushalt

Vermögens-

haushalt

Gesamt-

haushalt

Soll-Einnahmen

188.515.696,67

55.967.774,59

244.483.471,26

Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

4.762.333,01

4.762.333,01

Zwischensumme

188.515.696,67

60.730.107,60

249.245.804,27

-Haushaltseinnahmereste

0,00

6.263.183,83

6.263.183,83

Vorjahr

 

 

 

1.Bereinigte Soll-Einnahmen

188.515.696,67

54.466.923,77

242.982.620,44

Soll-Ausgaben

187.851.953,06

54.434.122,13

242.286.075,19

Neue Haushaltsausgabereste

663.743,61

26.824.545,72

27.488.289,33

Zwischensumme

188.515.696,67

81.258.667,85

269.774.364,52

-Haushaltsausgabereste

0,00

26.791.744,08

26.791.744,08

Vorjahr

 

 

 

2.Bereinigte Soll-Ausgaben

188.515.696,67

54.466.923,77

242.982.620,44

 

 

 

 

Differenz 2./1. (Fehlbetrag)

0,00

0,00

0,00

 

Nachrichtlich:Das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge schließt mit Ein­nahmen und Ausgaben in Höhe von je 517.848.893,64 € ab.

 

Rücklagen

 

 

Stand 01.01.2003

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2003

Mindestrücklage

3.380.040,69 €

326.070,31 €

0,00 €

3.706.111,00 €

"Freie" Rücklage

94.049.811,55 €

0,00 €

-42.418.129,13 €

51.631.682,42 €

Zukunfts-

investitionsfond

70.895.044,97 €

0,00 €

0,00 €

70.895.044,97 €

Gesamt

168.324.897,21 €

326.070,31 €

-42.418.129,13 €

126.232.838,39 €

 

In der Rücklagenentnahme sind für den Ausgleich des Verwaltungshaus­halts 7.259.258,52 € enthalten.

 

 

Stand 01.01.2003

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2003

Sonderrücklage Abfall

24.308.655,21 €

2.094.651,66 €

-146.907,54 €

26.256.399,33 €

 

Von der Sonderrücklage sind unverändert 19.994.226,82 € als inneres Darlehen in Anspruch genommen.

 

 

Haushaltsreste

 

Als Haushaltsreste wurden in das Haushaltsjahr 2004 übertragen:

 

 

HH-Einnahmereste

HH-Ausgabereste

Verwaltungshaushalt

0,00 €

663.743,61 €

Vermögenshaushalt

4.762.333,01 €

26.824.545,72 €

 

siehe beiliegende Aufstellung

 

 

Schulden

 

       Stand zu Beginn des Haushaltsjahres65.926.623,16 €

       Zugänge0,00 €

       Abgänge5.494.921,11 €

       Stand auf Ende des Haushaltsjahres60.431.702,05 €

 

 

2.Waldkrankenhaus Dalkingen

 

Im Erfolgsplan

2003

Erträge

973.991,05

Aufwendungen

984.706,28

Jahresfehlbetrag

10.715,23

Jahresüberschuss

0,00

 

 

Bilanzsumme

885.776,95 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

163.436,97 €

das Umlaufvermögen

722.339,98 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

die Kapitalrücklagen

540.168,39 €

die Gewinnrücklagen

193.207,38 €

die Rückstellungen

90.362,13 €

die Verbindlichkeiten

72.754,28 €

Jahresfehlbetrag

10.715,23 €

Summe der Erträge

973.991,05 €

Summe der Aufwendungen

984.706,28 €

 

 

Im Vermögensplan

2003

mit Einnahmen und Ausgaben von

11.786,40 €

 

 

Der Jahresfehlbetrag des Waldkrankenhauses Dalkingen in Höhe von 10.715,23 € wird aus der Gewinnrücklage gedeckt.

   
    14.12.2004 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig angenommen.

 

Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
277-1/04  
Ö 16  
Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd
267-1/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde