Antrag der Verwaltung:

 

Zur Prüfung von Einsparmöglichkeiten im Kreishaushalt wird ein beratender „Sonderausschuss Aufgabenkritik“ eingerichtet. In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Wählervereinigungen besteht dieser Ausschuss aus 30 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen:

 

CDU-Fraktion:                                     15 Mitglieder

SPD-Fraktion:                                                  6 Mitglieder

Fraktion Freie Wähler:                            4 Mitglieder

Fraktion Bündnis 90/Grüne:                    2 Mitglieder

 

Wählervereinigung Freie Wähler Frauen:            1 Mitglied

Wählervereinigung Republikaner:             1 Mitglied

Wählervereinigung Aktive Bürger:            1 Mitglied

 

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden von den Fraktionen und Wählervereinigungen in der Sitzung des Kreistags am 14.12.2004 benannt.

Sachverhalt/Begründung:

 

Bei der Einbringung des Kreishaushaltes 2005 wurde von verschiedenen Fraktionen angeregt, zur Prüfung von Einsparmöglichkeiten im Kreishaushalt einen Sonderausschuss Aufgabenkritik einzurichten. Der Sonderausschuss soll insbesondere Einsparpotenzial im Kreishaushalt prüfen und kritisch hinterfragen, auf welche bislang freiwillig vom Ostalbkreis übernommenen Aufgaben verzichtet werden kann.

 

Nach den Bestimmungen der Hauptsatzung können neben den beschließenden Ausschüssen auch beratende Ausschüsse eingerichtet werden. Zuständig für die Einrichtung beratender Ausschüsse ist der Kreistag.

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 7. Dezember 2004 kam man überein, für die Beratungen des Sonderauschusses folgende Termine vorzusehen:

 

Montag,             18. April 2005

Dienstag,             19 April 2005

Donnerstag,        21. April 2005

 

jeweils von 8:30 Uhr bis 17:00 Uhr.

 

Anlagen:

 

Keine.

 

Sichtvermerke:

 

Fachamt                           __________________________________________________

                                       Winkler

 

Fachdezernent/Hauptamt          __________________________________________________

                                       Wolf

 

Kämmerei                         __________________________________________________

                                       Hubel

 

Landrat                             __________________________________________________

                                       Pavel