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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 14.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2005
278-1/04  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2005 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bildung eines "Sonderausschusses Aufgabenkritik"
298/04  
Ö 6  
Klinik am Ipf Bopfingen: Medizinische und pflegerische Neuausrichtung
285-1/04  
Ö 7  
Virngrund-Klinik Ellwangen - Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen
295/04  
Ö 8  
Festsetzung der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung für das Seniorenstift Schönborn Haus ab dem 01.01.2005
293/04  
Ö 9  
Veräußerung weiterer Geschäftsanteile der GOA
261-1/04  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung:

 

Anmerkung:

 

Dem Antrag der Verwaltung hat der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung in seiner Sitzung am 26.11.2004 einstimmig zugestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag:

 

1.              Der Kreistag stimmt der Veräußerung von weiteren 2 % der Geschäftsanteile der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH (GOA) an die Mittelständische Abfallwirtschaftsgesellschaft Ostwürttemberg mbH (MAGO) zu einem Preis von 2.443.540,59 € zu.
 

2.              Die Verwaltung wird ermächtigt, den Beteiligungskaufvertrag abzuschließen.
 

3.              Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH der Veräußerung von 2 % der Geschäftsanteile der GOA zuzustimmen.

 

 

   
    14.12.2004 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde bei 7 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ö 10  
Realisierung einer Mechanisch-biologischen Stabilisierung (MBS) durch die GOA
276-1/04  
Ö 11  
Sozialhilfe- und Grundsicherungsdelegation im Ostalbkreis
297/04  
Ö 12  
Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen in den Geschäftsjahren 1998 bis 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Stellungnahmen des Ostalb-Klinikums Aalen / der Klinik am Ipf Bopfingen zu den wesentlichen Prüfungsbemerkungen sowie den Abschluss der Prüfung
287/04  
Ö 13  
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Geschäftsjahre 1996 bis 2001 und den Abschluss der Prüfung
294/04  
Ö 14  
Feststellung der Jahresrechnung 2003 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
280-1/04  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
277-1/04  
Ö 16  
Einrichtung eines Kaufmännischen Berufskollegs I an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd
267-1/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde