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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
298/2019  
Ö 4  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR 2020
283/2019  
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2020 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
279/2019  
Ö 7  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2018
281/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich der vom Kreistag zu erteilenden Zustimmung/ Der Kreistag stimmt wie folgt zu:

 

1. Das Jahresergebnis der Kliniken Ostalb gkAöR wird wie folgt festgestellt:

 

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite  102.179.281,80 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf

das Anlagevermögen 24.955.097,81 €

das Umlaufvermögen 76.876.673,98 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

das Eigenkapital  1.428.095,30 €

die Rückstellungen 12.803.234,58 €

die Verbindlichkeiten                                          76.629.746,68 €

 

Summe der Erträge  242.140.557,12 €

Summe der Aufwendungen                                     255.963.182,76 €

Jahresverlust lt. G+V  -13.822.625,64 €

 

Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen 1.127.834,62 €

für Betriebsmittelzinsen 12.593,45 €

für Prüfungsgebühren                                             19.518,41 €

Bilanzverlust  -12.662.679,16 €

 

Der Bilanzverlust setzt sich wie folgt zusammen:

 

Bilanzkreise Kliniken + Pflegeheim Wachkoma -12.558.952,14 €

davon Kliniken -12.619.828,42 €

davon Pflegeheim Wachkoma 60.876,28 €

 

Bilanzkreise Vermögensverwaltungen 103.727,02 €

davon Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen -133.625,56 €

davon MediCenter Schwäbisch Gmünd 70.640,81 €

davon Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen 13.061,00 €

davon Vermögensverwaltung Immobilie Bopfingen -53.803,27 €

 

 

2. Verwendung des Jahresergebnisses:

 

a)      Der in den Bilanzkreisen der Kliniken entstandene Bilanzverlust in Höhe von
- 12.619.828,42 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

b)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von 60.876,26 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

c)       Der im Medizinischen Dienstleistungszentrum Aalen entstandene Bilanzverlust in Höhe von - 133.625,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ein Ausgleich durch den Ostalbkreis erfolgt nicht.

 

d)      Der im MediCenter Schwäbisch Gmünd erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 70.640,81 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

e)      Der im Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 13.061,00 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

f)        Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von -53.803,27 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und – sobald und soweit nach dem EU-Beihilfenrecht zulässig – vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

 

3. Der Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR wird entlastet.

 

 

   
    03.12.2019 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.

 

   
    17.12.2019 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 8  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2018
280/2019  
Ö 9  
Feststellung des Jahresergebnisses 2018 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
263/2019  
Ö 10  
Klimaschutz im Ostalbkreis - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
247/2019  
Ö 11  
Anpassung der ÖPNV-Höchsttarifsatzung ("Allgemeine Vorschrift") aufgrund der Fahrpreisbezuschussung der Stadt Aalen
Enthält Anlagen
294/2019  
Ö 12  
Vergabe des RufTaxis im Virngrund
Enthält Anlagen
295/2019  
Ö 13  
Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der K 3253 zwischen Ruppertshofen und Hönig
292/2019  
Ö 14  
Neubau eines zweiten Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal - Vergabe der Fachplanerleistungen
250/2019  
Ö 15  
Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd - Vergabe von Gewerken
Enthält Anlagen
297/2019  
Ö 16  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
296/2019  
Ö 17     Personalangelegenheiten    
Ö 17.1  
Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Sicherheit und Ordnung
270/2019  
Ö 17.2  
Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Bildung und Kultur
272/2019  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
293/2019  
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde    
Ö 22  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau