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Vorlage - 280/2019
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Antrag der Verwaltung
Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Kreistag beschließt:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 231.557.856,46 € davon entfallen auf der Aktivseite auf das Anlagevermögen 216.401.830,99 € das Umlaufvermögen 5.913.967,48 € davon entfallen auf der Passivseite auf das Eigenkapital 101.396.920,33 € die Rückstellungen 27.000,00 € die Verbindlichkeiten 42.427.309,38 €
Summe der Aufwendungen 7.693.594,94 € Jahresverlust lt. G+V - 1.984.100,42 €
Entnahme aus der Kapitalrücklage für Abschreibungen, Instandhaltung, Rechnungsprüfung 2.140.431,62 € Bilanzgewinn 156.331,20 €
Der Bilanzgewinn setzt sich wie folgt zusammen:
Bilanzkreis Klinik Immobilien 90.231,05 € Bilanzkreis Vermögensverwaltung 66.100,15 €
a) Der im Bilanzkreis Klinik Immobilien erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von
b) Der im Bilanzkreis Vermögensverwaltung erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von
Sachverhalt/Begründung
Das vorläufige Rechnungsergebnis des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2018 wurde im Betriebsausschuss in der Sitzung am 04.06.2019 bekannt gegeben.
Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden am 02.10.2019 aufgestellt. Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Der Lagebericht wurde am 15.10.2019 erstellt.
Der Eigenbetrieb Immobilien Kliniken Ostalb hat im Geschäftsjahr 2018 eine Reihe baulicher Maßnahmen begleitet und Schlußabrechnungen für Bauprojekte aus vergangenen Jahren getätigt (s. Abschlussbericht).
Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat dem Eigenbetrieb Immobilien Kliniken Ostalb mit E-Mail vom 07.11.2019 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Nach einem Abschlussgespräch der Rechnungsprüfung mit dem Betriebsleiter Herrn Thomas Schneider erhielt der Eigenbetrieb Immobilien Kliniken Ostalb mit Schreiben vom 13.11.2019 den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Betriebsausschusses übersandt wurde.
Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt: Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb entsprechend § 111 Abs. 1 GemO, i. V. mit § 13 Abs. 1 GemPrO sachlich geprüft:
Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 3 Abs. 2 GemPrO) beschränkt.
Es wird festgestellt, dass die Klinikverwaltung die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Betriebsausschusses Klinikimmobilien und des Kreistages beachtet hat. Insbesondere ist bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und Schuldenverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt und sind das Vermögen sowie die Schulden und Rückstellungen richtig nachgewiesen worden.
Gemäß den Beschlüssen des Kreistags vom 22.06.2004, 17.10.2006 und 14.10.2008 wurden die Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.
Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb steht seitens des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung nichts im Wege.
Finanzierung und Folgekosten
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Anlagen
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Sichtvermerke
gez. T. Schneider, Betriebsleiter gez. Busan, Kreisrechnungsprüfungsamt gez. Kurz, Dezernat II gez. Pavel, Landrat
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