Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 17.12.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2020	298/2019
Ö 4		Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR 2020	283/2019
Ö 5		Wirtschaftsplan 2020 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Ostalbkreises	279/2019
Ö 7		Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2018	281/2019
Ö 8		Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2018	280/2019
Ö 9		Feststellung des Jahresergebnisses 2018 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	263/2019
Ö 10		Klimaschutz im Ostalbkreis - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN	247/2019
Ö 11		Anpassung der ÖPNV-Höchsttarifsatzung ("Allgemeine Vorschrift") aufgrund der Fahrpreisbezuschussung der Stadt Aalen	294/2019
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Kreistag beschließt eine Änderung der Satzung über die Allgemeine Vorschrift zur Festsetzung des OstalbMobil-Tarifs als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr im Ostalbkreis „ÖPNV-Höchsttarifsatzung“ zum 1. Januar 2020.

	17.12.2019 - Kreistag
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei drei Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Ö 12		Vergabe des RufTaxis im Virngrund	295/2019
Ö 13		Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der K 3253 zwischen Ruppertshofen und Hönig	292/2019
Ö 14		Neubau eines zweiten Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal - Vergabe der Fachplanerleistungen	250/2019
Ö 15		Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd - Vergabe von Gewerken	297/2019
Ö 16		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	296/2019
Ö 17		Personalangelegenheiten
Ö 17.1		Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Sicherheit und Ordnung	270/2019
Ö 17.2		Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Bildung und Kultur	272/2019
Ö 18		Annahme von Spenden und Sponsoring	293/2019
Ö 19		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 20		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 21		Frageviertelstunde
Ö 22		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss