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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stadthalle Aalen
Ort: Berliner Platz 1, 73430 Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschafsjahr 2021
Enthält Anlagen
265-1/2020  
Ö 3  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR 2021
249/2020  
Ö 4  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen für das Jahr 2021    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
244/2020  
Ö 6  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2019
225/2020  
Ö 7  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2019
236/2020  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2019 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
252/2020  
Ö 9  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Zweiter Verwaltungsstandort in Aalen auf dem Union-Areal - Festlegung des weiteren Vorgehens und Beschluss über wesentliche Planungsgrundlagen
Enthält Anlagen
261-1/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
EU-Strukturförderung 2021 bis 2027 - Beteiligung des Ostalbkreises am Wettbewerb RegioWIN 2030 - Beschlussfassung zu Konzept, Projekten und Finanzierung
242/2020  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag beschließt:
 

1. Der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2. Die Verwaltung wird ermächtigt und beauftragt:

 

 a) in ihrer Funktion als Lead-Partner das Regionale Entwicklungskonzept NiO „Nach­haltige Innovationen im Ostalbkreis - Zukunftsideen für Mensch & Umwelt“ als Innovations-Strategie mit den zugehörigen Leuchtturm- und Schlüsselprojekten für den Wettbewerb RegioWIN 2030 (Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit 2030) des Landes Baden-Württemberg im Rahmen der EU-Strukturförderung 2021 bis 2027 fristgerecht zum 18.12.2020 bei dem vom Land beauftragten Wettbewerbsbüro neuland+ einzureichen,

 

 b) die von der Steuerungsgruppe RegioWIN vorgeschlagene Priorisierung der Leuchtturmprojekte in NiO zu übernehmen,

 

 c) bei Prämierung von NiO und der Förderung von Projekten die auf den Ostalbkreis entfallenden Finanzierungsanteile dem Grunde nach in einen Nachtrags- und/oder in den/die Folgehaushalt/e einzustellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.12.2020 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

Ö 11  
Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Digitalisierung und Organisation
Enthält Anlagen
246-1/2020  
Ö 12  
Zustimmung zur Wiederbestellung des Finanzvorstands der Kliniken Ostalb
270/2020  
Ö 13  
Beförderung von Frau Marion Freytag, Leiterin des Geschäftsbereichs Bildung und Kultur und kaufmännische Geschäftsführerin der Hospitalstiftung Zum Heiligen Geist, zur Kreisoberverwaltungsrätin
240/2020  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
241/2020  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
264/2020  
Ö 16  
Übernahme einer Bürgschaft durch den Ostalbkreis für eine Kreditaufnahme der MVZ Ostalb Kliniken gGmbH zum Erwerb der Praxis Prof. Dr. Kleber / Dr. Meiborg
229/2020  
Ö 17  
Annahme von Spenden und Sponsoring
263/2020  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau    
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder