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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 16.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2004 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2004
520-1/03  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2004 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Festlegung des Termins für die Landratswahl 2004
483-1/03  
Ö 6  
Bildung eines besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Landrats
491-1/03  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung:

 

Anmerkung:

 

Dem Antrag der Verwaltung hat der Verwaltungs- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 26. November 2003 einstimmig zugestimmt.

 

Empfehlung an den Kreistag:

 

Zur Vorbereitung der Wahl des Landrats wird gemäß § 39 Abs. 2 der Landkreisordnung ein besonderer beschließender Ausschuss gebildet, der sich aus 11 Mitgliedern zusammensetzt. Entsprechend dem Vorschlag aus den Reihen der Fraktionen gehören dem besonderen beschließenden Ausschuss folgende Mitglieder des Kreistags an:

 

CDU-Kreistagsfraktion:

 

ordentliche Mitglieder   stellvertretende Mitglieder

 

  • Dr. Stefan Scheffold         Dr. Hans-Helmut Dieterich
  • Eugen Sienz          Manfred Fischer
  • Peter Seyfried          Dr. Reinhard Kuhnert
  • Dr. Eberhard Schwerdtner        Dr. Michael Heinzelmann
  • Ursula Röttele          Reinhold Mayer
  • Michael v. Thannhausen        Erich Göttlicher

 

 

SPD-Kreistagsfraktion:

 

ordentliche Mitglieder   stellvertretende Mitglieder

 

  • Klaus Maier          Max Fuchs
  • Gerda Böttger          Josef Mischko

 

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis:

 

ordentliches Mitglied   stellvertretendes Mitglied

 

  • Peter Traub          Karl Hilsenbek

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

ordentliches Mitglied   stellvertretendes Mitglied

 

  • Volker Grab          Karl-Andreas Tickert

 

Fraktion Freie Wähler Frauen:

 

ordentliches Mitglied   stellvertretendes Mitglied

 

  • Gisela Mayer          Inge Schüwer
   
    16.12.2003 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig angenommen.

 

Ö 7  
Schulverbandssatzung für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd
509-1/03  
Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2004 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
499-1/03  
Ö 9  
Ostalb-Klinikum Aalen: Südspange: Vergabe der Haustechnik und der Gebäudehülle
528/03  
Ö 10  
Feststellung der Jahresrechnung 2002 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
521-1/03  
Ö 11  
Feststellung des Jahresergebnisses der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkeises für das Jahr 2002
525/03  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
522-1/03  
Ö 13  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS)    
Ö 14  
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde