Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 16.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2004 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2004
520-1/03  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2004 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Festlegung des Termins für die Landratswahl 2004
483-1/03  
Ö 6  
Bildung eines besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Landrats
491-1/03  
Ö 7  
Schulverbandssatzung für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd
509-1/03  
Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2004 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
499-1/03  
Ö 9  
Ostalb-Klinikum Aalen: Südspange: Vergabe der Haustechnik und der Gebäudehülle
528/03  
Ö 10  
Feststellung der Jahresrechnung 2002 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
521-1/03  
Ö 11  
Feststellung des Jahresergebnisses der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkeises für das Jahr 2002
525/03  
    VORLAGE
   

Antrag der Betriebsleitungen:

 

Anmerkung:

 

Dem Antrag der Betriebsleitungen hat der Krankenhausausschuss in seiner Sitzung am 02. Dezember 2003 einstimmig zugestimmt.

 

Empfehlung an den Kreistag:

 

  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2002 wie folgt festzustellen:

 

  1. Ostalb-Klinikum Aalen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite80.001.305,33 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen4.770.936,92 €
    Summe der Erträge58.399.326,77 €
    Summe der Aufwendungen58.523.393,86 €
    Jahresverlust lt. G+V124.067,09 €
    Gewinnrücklagenentnahme (Beschluss 07.05.02)120.000,00 €
    Bilanzverlust4.067,09 €

 

  1. Klinikum Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke Schwäbisch Gmünd:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite67.895.794,33 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen4.933.479,83 €
    Summe der Erträge59.495.332,31 €
    Summe der Aufwendungen60.783.319,42 €
    Jahresverlust lt. G+V/Bilanzverlust1.287.987,11 €
     

 

  1. Virngrund-Klinik Ellwangen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite57.332.819,14 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen2.843.719,01 €
    Summe der Erträge34.781.216,32 €
    Summe der Aufwendungen34.765.876,28 €
    Jahresgewinn lt. G+V/Bilanzgewinn15.340,04 €


  1. Klinik am Ipf Bopfingen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite4.943.752,47 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen             --             
    Summe der Erträge2.777.715,43 €
    Summe der Aufwendungen2.902.585,23 €
    Jahresverlust lt. G.+V/Bilanzverlust124.869,80 €

     
  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag:
     

a)     Der im Jahr 2002 erwirtschaftete Betriebsüberschuss der Virngrund-Klinik in Höhe von 15.340,04 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.

 

b)     Der am Ostalb-Klinikum Aalen entstandene Verlust in der G+V in Höhe von 124.067,09 € wird durch eine Rücklagenentnahme (Beschluss des Krankenausschusses am 07.05.2002)  in Höhe von 120.000,00 € und aus der Gewinnrücklage in Höhe  4.067,09 € abgedeckt.

 

c)      Der am Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Verlust in Höhe von 1.287.987,11 € wird teilweise durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in Höhe von 291.259, 33 € ausgeglichen. Damit verbleibt ein Verlustausgleich des Trägers nach § 8 Abs. 2 Krankenhausrechnungs-verordnung (KRHRV) in Höhe von 996.727,78 €.
 

d)     Der an der Klinik am Ipf Bopfingen entstandene Verlust in Höhe von 124.869,80 € ist auszugleichen entsprechend der bisherigen Beschlusslage. Im Haushaltsplan 2002 waren hierfür 127.823,00 € vorgesehen.

 

  1. Der Kreistag entlastet die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen/der Klinik am Ipf Bopfingen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Virngrund-Klinik Ellwangen.

 

   
    16.12.2003 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde mehrheitlich, bei einigen Enthaltungen angenommen.

 

Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
522-1/03  
Ö 13  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS)    
Ö 14  
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde