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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 16.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2004 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2004
520-1/03  
Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2004 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Festlegung des Termins für die Landratswahl 2004
483-1/03  
Ö 6  
Bildung eines besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Landrats
491-1/03  
Ö 7  
Schulverbandssatzung für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd
509-1/03  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung:

 

Der Schul- und Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 01.12.2003 beschlossen:

 

Dem Kreistag wird empfohlen:

 

.Auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistags vom 22. Juli 2003 zur Übernahme der Schulträgerschaft für das Landesgymnasium für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd in Form eines Zweckverbandes wird die beigefügte Schulverbandssatzung beschlossen.

 

.Die Verwaltung wird ermächtigt, die Schulverbandssatzung abzuschließen und gegebenenfalls notwendige, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

.Als weitere 5 Vertreter der Verbandsversammlung werden die von den Fraktionen benannten Mitglieder des Kreistags und deren jeweilige Stellvertreter bestellt.

   
    16.12.2003 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag von KR Traub wurde mehrheitlich bei einigen Enthaltungen abgelehnt.

 

 

Landrat Pavel bat nun um Beschlussfassung über den Antrag der Verwaltung.

 

 

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde mehrheitlich angenommen.

 

Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2004 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
499-1/03  
Ö 9  
Ostalb-Klinikum Aalen: Südspange: Vergabe der Haustechnik und der Gebäudehülle
528/03  
Ö 10  
Feststellung der Jahresrechnung 2002 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen
521-1/03  
Ö 11  
Feststellung des Jahresergebnisses der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkeises für das Jahr 2002
525/03  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
522-1/03  
Ö 13  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS)    
Ö 14  
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde