Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 16.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2004 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2004	520-1/03
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2004 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen
Ö 5		Festlegung des Termins für die Landratswahl 2004	483-1/03
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Anmerkung: Dem Antrag der Verwaltung hat der Verwaltungs- und Finanzausschuss in der Sitzung am 26. November 2003 bei 1 Gegenstimme zugestimmt. Empfehlung an den Kreistag: Die wegen Ablaufs der Amtszeit erforderliche Wahl des Landrats findet am 22. Juni 2004 statt.

	16.12.2003 - Kreistag
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Landratswahl am 27. Juli 2004 durchzuführen, wurde mehrheitlich abgelehnt. KR Dr. Scheffold bat nun um Beschlussfassung über den Verwaltungsantrag. Beschluss Der Antrag der Verwaltung, die erforderliche Wahl des Landrats am 22. Juni 2004 durchzuführen, wurde mehrheitlich angenommen.
Ö 6		Bildung eines besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Landrats	491-1/03
Ö 7		Schulverbandssatzung für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd	509-1/03
Ö 8		Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2004 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	499-1/03
Ö 9		Ostalb-Klinikum Aalen: Südspange: Vergabe der Haustechnik und der Gebäudehülle	528/03
Ö 10		Feststellung der Jahresrechnung 2002 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Dalkingen	521-1/03
Ö 11		Feststellung des Jahresergebnisses der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkeises für das Jahr 2002	525/03
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen	522-1/03
Ö 13		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS)
Ö 14		Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung:

Beschluss