Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 15.12.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2010 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2010	421/09
	VORLAGE
	Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ beinhaltet die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen

	15.12.2009 - Kreistag
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Landrat Pavel ruft den Antrag auf, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2010 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2009 bis 2013 (Vorlage Nr. 421/09) zu beschließen. Beschluss Dieser Antrag wird bei 6 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2010 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen
Ö 5		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2010 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	416/09
Ö 6		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil	393/09
Ö 7		Erhöhung der Eigenanteile - Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung	390/09
Ö 8		Feststellung der Jahresrechnung 2008 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen	402/09
Ö 9		Feststellung des Jahresergebnisses 2008 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	383/09
Ö 10		Schließung des Altenpflegeheims Waldkrankenhaus Dalkingen	360-1/09
Ö 11		Resolution zur Neuorganisation der Aufgaben im Sozialgesetzbuch II	413/09
Ö 12		Änderung der Betriebssatzung der Kliniken des Ostalbkreises	387/09
Ö 13		Wirtschaftsplan und fünfjähriger Finanzplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) für das Geschäftsjahr 2010	415/09
Ö 14		Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Sozialpflege durch Umwandlung der einjährigen Berufsfachschule für Sozialpflege an der Agnes-von-Hohenstaufen-Schule Schwäbisch Gmünd	391/09
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde
Ö 18		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Beschluss