Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 15.12.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2010 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2010	421/09
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2010 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen
Ö 5		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2010 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	416/09
Ö 6		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil	393/09
Ö 7		Erhöhung der Eigenanteile - Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung	390/09
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung hat in seiner Sitzung am 27. November 2009 dem Kreistag mehrheitlich folgenden Antrag der Verwaltung zum Beschluss empfohlen: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS) wird wie in der Anlage 3 beschlossen.

	27.11.2009 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird mehrheitlich dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

	15.12.2009 - Kreistag
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei 22 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen
Ö 8		Feststellung der Jahresrechnung 2008 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen	402/09
Ö 9		Feststellung des Jahresergebnisses 2008 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	383/09
Ö 10		Schließung des Altenpflegeheims Waldkrankenhaus Dalkingen	360-1/09
Ö 11		Resolution zur Neuorganisation der Aufgaben im Sozialgesetzbuch II	413/09
Ö 12		Änderung der Betriebssatzung der Kliniken des Ostalbkreises	387/09
Ö 13		Wirtschaftsplan und fünfjähriger Finanzplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) für das Geschäftsjahr 2010	415/09
Ö 14		Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Sozialpflege durch Umwandlung der einjährigen Berufsfachschule für Sozialpflege an der Agnes-von-Hohenstaufen-Schule Schwäbisch Gmünd	391/09
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde
Ö 18		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss