Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 15.12.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2010 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2010	421/09
Ö 4		Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2010 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen
Ö 5		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2010 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	416/09
Ö 6		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil	393/09
Ö 7		Erhöhung der Eigenanteile - Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung	390/09
Ö 8		Feststellung der Jahresrechnung 2008 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen	402/09
Ö 9		Feststellung des Jahresergebnisses 2008 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	383/09
Ö 10		Schließung des Altenpflegeheims Waldkrankenhaus Dalkingen	360-1/09
Ö 11		Resolution zur Neuorganisation der Aufgaben im Sozialgesetzbuch II	413/09
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Der Kreistag beschließt die beiliegende Resolution an den Bundesgesetzgeber

	15.12.2009 - Kreistag
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.
Ö 12		Änderung der Betriebssatzung der Kliniken des Ostalbkreises	387/09
Ö 13		Wirtschaftsplan und fünfjähriger Finanzplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) für das Geschäftsjahr 2010	415/09
Ö 14		Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Sozialpflege durch Umwandlung der einjährigen Berufsfachschule für Sozialpflege an der Agnes-von-Hohenstaufen-Schule Schwäbisch Gmünd	391/09
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde
Ö 18		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung:

Beschluss