Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Ergebnisse Klimaschutzkonzept Ostalbkreis    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2012
Enthält Anlagen
151/2012  
Ö 5  
Konzeption zur baulichen Weiterentwicklung des Schulstandortes Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
168/2012  
Ö 6  
Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan Priorisierung von Landesstraßen - Stellungnahme des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
162/2012  
Ö 7  
Einbringung des mittelfristigen Ausbauprogramms 2012-2016 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
164/2012  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2013    
Ö 9  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
157/2012  
Ö 10  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaften der Kliniken des Ostalbkreises und Feststellung der Jahresergebnisse 2011
Enthält Anlagen
158/2012  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel

 

A.              in der Gesellschafterversammlung der Ostalb-Klinikum Service-GmbH

 

1.     den Jahresabschluss 2011 festzustellen sowie

 

2.     die Beschlüsse zu fassen,

 

a.     dass 38.663,60 € des Jahresüberschusses per 31.12.2011 in die Gewinnrücklage eingestellt werden und der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 19.337,60 € auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

b.     dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2011 entlastet werden.

 

c.      dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 beauftragt wird.

 

 

 

B.              in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH

 

 

1.     den Jahresabschluss 2011 festzustellen sowie

 

2.     die Beschlüsse zu fassen,

 

a.     dass der Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 12.017,83 Euro auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

b.     dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2011 entlastet werden.

 

c.      dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 beauftragt wird.

 

 

 

C.               in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH

 

1.     den Jahresabschluss 2011 festzustellen sowie

 

2.     die Beschlüsse zu fassen,

 

a.    dass der Jahresüberschusses in Höhe von 391,68 € per 31.12.2011 in die Gewinnrücklage eingestellt wird.

 

b.    dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2011 entlastet werden.

 

c.     dass die Kanzlei die Kanzlei Rölfs RP AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 beauftragt wird.

 

 

 

 

Anmerkung:

Über die Beschlussempfehlungen der Aufsichtsräte der Servicegesellschaft Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd mbH und der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH wird in der Sitzung mündlich berichtet.

 

   
    02.10.2012 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Die Mitglieder des Krankenhausausschusses empfehlen dem Kreistag dem Antrag der Verwaltung einstimmig die Zustimmung.

 

   
    09.10.2012 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 11  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung des Technologiezentrums Aalen GmbH
Enthält Anlagen
165/2012  
Ö 12  
Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
140-1/2012  
Ö 13  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
152/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde